GRAS: UG-Novelle – ein Kampf um den Erhalt des Status Quo

Mitte Oktober wurden die ersten Pläne der UG-Novelle bekannt. Einer der größten Einschnitte – die Mindeststudienleistung von 16 ECTS pro Studienjahr – konnte nun in dieser Form abgewendet werden. “Wir haben in vielen Gesprächen gefordert, dass die Novelle nicht auf dem Rücken von Studierenden gemacht wird. Und wir hatten Erfolg - zumindest teilweise.” sagt Keya Baier, GRAS-Aktivistin und Vorsitzende der ÖH Universität Salzburg. “Die Prüfungsantritte wurden nicht reduziert, es gibt keine Beschränkung der gleichzeitigen Inskriptionen und Anrechnungen sollen künftig einfacher werden. Das sind große Erfolge - sie bringen aber keine Verbesserung für Studierende sondern erhalten eher den Status Quo.” erklärt Baier. “Dass es trotzdem eine Mindeststudienleistung gibt ist enttäuschend. Diese ist weiterhin sozial-selektiv und gerade jetzt ein falsches Signal an die Studierenden, die aktuell mit genug Problemen zu kämpfen haben!” so Baier.

Auch die geplante Beschränkung der Senate, dem einzigen demokratischen Leitungsgremium an Universitäten, zugunsten von Rektoraten kritisiert Baier: “Das ist eine klare Entdemokratisierung von Universitäten. Monokratische Organe werden zusätzlich gestärkt und die Mitsprache von uns Studierenden leidet. Das können wir nicht mittragen!”

Alles in allem zeigen sich die Grünen und Alternativen Student_innen enttäuscht über die verpasste Chance, das Studienrecht an die aktuelle Lebensrealität von Studierenden anzupassen. “Diese Novelle wäre die Chance gewesen, Politik mit Vision zu machen und den brennenden Fragen im Hochschulwesen endlich zu begegnen. Stattdessen enthält der Entwurf nur einzelne Änderungen, die außerdem mehrheitlich schlecht für Studierende sind. An die großen Themen wie einen freien Hochschulzugang, ein echtes Teilzeitstudium, die Durchlässigkeit an Universitäten und vieles mehr hat sich die Bundesregierung offensichtlich nicht getraut” so Baier. "Anstatt die Chance zu nutzen das Studienrecht weiterzuentwickeln und für die Herausforderungen unserer Zeit fit zu machen müssen wir Studierendenvertreter_innen an dem Erhalt essentieller Studierendenrechte kämpfen" lamentiert Baier abschließend.