UG-Novelle – Jetzt ist der falsche Zeitpunkt!

Senatsvorsitz und Hochschüler_innenschaft der TU Wien fordern mehr Diskurs

Wien (OTS) - Die größte Änderung des Universitätsgesetzes seit fast 20 Jahren zu einer Zeit in die Wege zu leiten, in der die Universitätsangehörigen damit beschäftigt sind, unter widrigen Umständen erfolgreich Lehre und Forschung zu betreiben, ist völlig unverständlich. Im Lockdown ist der Diskurs, den eine so weitreichende Novelle benötigt, schlichtweg nicht möglich, da der Gesetzgebungsprozess nicht die gebotene Aufmerksamkeit erhalten kann. Daher fordern Senatsvorsitz und HTU Wien eine Verschiebung und neuerliche Diskussion der kritischen Punkte der Gesetzesnovelle nach dem Lockdown.

„Bringen Sie die Studierenden sicher durch dieses Semester, anstatt sie mit überhasteten Gesetzen noch weiter zu belasten.“ so Lisa Korner, Vorsitzende der HTU Wien an Minister Faßmann.

Obwohl es bei den einschneidensten der geplanten Änderungen keinen Zeitdruck gibt, werden die Universitäten bei dieser Novelle kurzsichtig überfahren. Es gilt, die Universitätsangehörigen zu unterstützen und nicht, Gesetzesänderungen um jeden Preis voranzutreiben.

„Die angekündigten Änderungen öffnen die Tür für politische Einflussnahme auf die Universitäten (z.B. Wiederbestellung Rektor_in). Dies gefährdet die Unabhängigkeit und Qualität der Lehre und Forschung an Österreichs Universitäten.“ fürchtet Norbert Pfeifer, Vorsitzender des Senats der TU Wien.

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Lisa Korner
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