Schnabl: Lockdown hätte verhindert werden können

Utl.: Schuldeingeständnis über Kontrollverslust einer
rücktrittsreifen Regierung =

St. Pölten (OTS) - „Der neuerliche harte Lockdown ist ein
Schuldeingeständnis der türkis-grünen Bundesregierung, komplett die
Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren zu haben“, kritisiert
SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Franz Schnabl.

„Das Versagen von Türkis-Grün hat uns in diese Situation gebracht,
ein erneutes Herunterfahren des ganzen Landes wäre mit entsprechenden
Maßnahmen zu verhindern gewesen. Jetzt bekommen alle Menschen die
Rechnung für das Regierungsversagen präsentiert, auch alle die sich
seit Monaten an die Regeln halten“, zeigt sich Schnabl entsetzt über
die katastrophale Performance der Regierung.

Im Verhältnis zum bevölkerungsmäßig zehnmal größeren Deutschland gibt
es in Österreich fünfmal so viele tägliche Neuinfektionen. Mit einer
7-Tage-Inzidenz von 543 Neuinfektionen je 100.000 EinwohnerInnen
liegt Österreich im internationalen Spitzenfeld – ein trauriger
Negativrekord.

Auch wenn der Lockdown aus medizinischer Sicht nun unvermeidlich ist,
ist dieser als Zeichen des Kontrollverlusts von Türkis-Grün auf
eklatante Fehler und Versäumnisse in den letzten Monaten
zurückzuführen:

- Unklare Kommunikation, verwirrende Signale an die Bevölkerung
- Keine wissenschaftliche Begleitung der Maßnahmen, um Wirksamkeit zu
überprüfen
- Kein gezielter Ausbau des Contact-Tracings - dem Schlüssel in der
Pandemiebekämpfung - mit Personalaufstockung
- Überforderung des Corona-Meldesystems
- Ampelchaos
- Kein Grenzmanagement gegenüber Tschechien und der Slowakei nach dem
Vorbild Bayerns
- Kein Aufrüsten der Intensivstationen, etwa durch gezielte
Umschulungsmaßnahmen
- Kein Sicherheitskonzept für die Schulen

Mit einem klaren „Nein“ spricht sich Franz Schnabl gegen die
Schließung der Schulen aus: „Schulschließungen haben keine Evidenz
und sind eine falsche Maßnahme mit massiven Nebenwirkungen. Viele
europäische Länder schaffen es, ihre Schulen offen zu halten. Bildung
bedeutet Zukunft und die Bundesregierung raubt durch ihr
katastrophales Krisenmanagement den Kindern und Jugendlichen
sämtliche Zukunftschancen.“

Die SPÖ NÖ wird kommenden Donnerstag eine Aktuelle Stunde zu den
Corona-Maßnahmen im Landtag einbringen, das Totalversagen der
Bundesregierung kann nicht diskussionslos akzeptiert werden. „Seit
acht Monaten ist Österreich mit der Corona-Epidemie konfrontiert.
Nach dem Abflauen der ersten Welle hatte die türkis-grüne Regierung
sechs Monate Zeit, mit einer professionellen Vorbereitung rechtzeitig
treffsichere Maßnahmen zu setzen. Die Chance wurde vertan“,
kritisiert Schnabl.

„Weltweit steht Österreich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie
als eines der schlechtesten Länder da. Die Bundesregierung hält den
Weltrekord im Versagen. Das türkis-grüne Projekt ist als gescheitert
zu betrachten – Kurz, Kogler, Nehammer, Anschober und Co. sind
rücktrittsreif“, erklärt Schnabl abschließend.

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