Wöginger: Kann Kickl sich eigentlich noch in den Spiegel schauen?

ÖVP-Klubobmann betont, der FPÖ-Klubobmann habe das BVT zerstört

Wien (OTS) - „Ich frage mich, ob sich FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl überhaupt noch in den Spiegel schauen kann. Wenn er heute die Arbeit des Innenministers und des Verfassungsschutzes kritisiert, dann vergisst er wohl: Es war er, Kickl, der das BVT zerstört hat, vor allem durch die Hausdurchsuchungen, die sich letztlich als nicht gerechtfertigt herausgesellt haben. Es war er, Kickl, der dafür gesorgt hat, dass das wichtige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus gelähmt wurde. Und es ist er, Kickl, der selbst jetzt nicht davor zurückschreckt, häppchenweise Fake-News zu verbreiten, um damit den Innenminister anzugreifen. So etwas macht man nicht“, so ÖVP-Klubobmann August Wöginger heute.

Er stelle sich die Frage, wie es sein könne, dass Kickl nicht aufhöre, den Innenminister anzugreifen. Wöginger: „Was hat die FPÖ zu verbergen, weil sie den Innenminister unentwegt attackiert? Der Innenminister arbeitet mit Hochdruck an der Aufarbeitung der Vorfälle. Darauf können sich die Österreicherinnen und Österreicher verlassen.“

Fakt sei, so Wöginger: Kickl habe während seiner gesamten Amtszeit nur negative Energie versprüht. „Innenminister Karl Nehammer hat gemeinsam mit Justizministerin Alma Zadic sofort eine unabhängige Untersuchungskommission eingesetzt. Hier wird rasch und effizient gehandelt.“ Der Misstrauensantrag gegen den Innenminister sei völlig ungerechtfertigt gewesen. „Wahrscheinlich möchte Kickl, dass jemand mehr Misstrauensanträge bekommt, als er selber. Immerhin ist er der traurige Rekordhalter mit sieben Misstrauensanträgen in nur eineinhalb Jahren Amtszeit“, so Wöginger abschließend.

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