70 Jahre EMRK - Leichtfried: Menschenrechte gegen Angriffe und Unachtsamkeit verteidigen

Krisen dürfen niemals zu weniger Demokratie, Solidarität und Freiheit führen

Wien (OTS/SK) - Zum heutigen 70-jährigen Jubiläum der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) betont der stv. Klubvorsitzende der SPÖ, Europa- und Verfassungssprecher Jörg Leichtfried die immense Wichtigkeit der Menschenrechte, gerade in der aktuellen Lage in Europa: „Besonders in krisenhaften Zeiten, wie wir sie derzeit leider erleben müssen, hat die Europäische Menschenrechtskonvention ganz besondere Bedeutung. Sie ist die Grundlage für unsere Grund- und Freiheitsrechte in Österreich und Europa. Nicht ohne Grund hat Österreich sie 1958 in der Verfassung festgeschrieben. Gerade jetzt in der Corona-Krise und nach dem Anschlag in Wien gilt es, Menschenrechte, Grund- und Freiheitsrechte zu wahren.“ ****

Leichtfried warnte davor, Freiheit und Sicherheit gegeneinander auszuspielen: „Beides sind tragende Säulen unserer Demokratie – es gibt nicht das eine ohne das andere.“ Grund- und Freiheitsrechte seien eng verknüpft mit den Menschenrechten und ihrer klaren Verankerung in unserer Verfassung. „Und jenen, die unsere westlichen Werte attackieren, sagen wir: Wir weichen keinen Millimeter!“, so der Europasprecher der SPÖ. (Schluss) bj/sd/ah

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