• 24.10.2020, 17:46:18
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  • OTS0039

Haimbuchner: „Die FPÖ steht zu Frontex und zu Pushbacks nach australischem Vorbild“

Spirale aus illegaler Migration, Leid und Not muss durchbrochen werden

Utl.: Spirale aus illegaler Migration, Leid und Not muss
durchbrochen werden =

Linz (OTS) - Der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter
und stellvertretende Bundesparteiobmann der FPÖ, Dr. Manfred
Haimbuchner, stellt sich in der Causa rund um die Pushbacks in der
Ägäis hinter die europäische Grenzschutzagentur Frontex: „Es ist die
Aufgabe der Europäischen Union und der Grenzstaaten, weitere
menschenunwürdige Zustände wie in Moria unbedingt zu vermeiden. Wenn
sich die Spirale aus illegaler Migration, Leid und Not nicht
unendlich weiter drehen soll, muss Europa den rigorosen Schutz
unserer Grenzen gewährleisten. Dies umfasst, neben einer Wahrnehmung
von Verantwortung durch Griechenland, selbstverständlich auch
Pushbacks nach australischem Vorbild. Wenn Europa ernsthaft
Menschenleben retten will und sich nicht nur als Charity-Kontinent
profilieren möchte, dann müssen wir dafür sorgen, dass keinerlei
Anreiz für Migranten besteht, sich via Boot auf dem Weg nach Europa
zu machen.“

Haimbuchner plädiert abermals dafür, sich Australien zum Vorbild zu
nehmen. Dort war es im Nachgang der Migrationskrise von 2015 durch
eine rigorose „No Way!“-Politik gelungen, die illegale Migration
nahezu auf Null zu reduzieren und dadurch unzählige Menschenleben zu
retten. Auch dürfe keine Täter-Opfer-Umkehr zulasten europäischer
Grenzschutzbeamter vorgenommen werden, die nur ihre Arbeit
verrichten, so Haimbuchner. In erster Linie seien nicht die Pushbacks
als illegal zu werten, sondern der Versuch, illegal europäisches
Festland zu betreten.

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