Ernst-Dziedzic spricht Grünen-Politikerin Aslan ihre Solidarität aus

„Meinungsfreiheit gehört zu den höchsten Gütern einer freien demokratischen Gesellschaft. Es ist unerträglich, wenn die Einflüsse repressiver Staaten diese Grundfreiheit in Österreich beeinträchtigen“, sagt die außenpolitische und Menschenrechtssprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, nachdem kolportiert worden war, dass der türkische Geheimdienst vorhabe, Anschläge auf die kurdischstämmige österreichische Grünen-Politikerin Berivan Aslan und weitere Personen in Österreich durchzuführen. „Berivan Aslan konnte nicht nur den Wiener Wahlkampf, sondern überhaupt ihr gesamtes berufliches und privates Leben nur mithilfe von Personenschutz aufrechterhalten. Eine solch massive Einschränkung der persönlichen Freiheit ist niemandem, schon gar nicht jemandem, der in der Öffentlichkeit tätig ist, zuzumuten. Wir müssen daher alles daransetzen, damit in Österreich lebende Menschen, die sich für Menschenrechte einsetzen, nicht zur politischen Zielscheibe anderer Staaten werden und sie nicht mehr in den Genuss jener Freiheiten kommen, derentwegen sie hier leben. Jetzt geht es um rasche Aufklärung, um entsprechende Schlüsse ziehen zu können“, meint die grüne Vizeklubchefin.