Aus Beamtenkreisen wird ein Termin vor dem Allerheiligen-Wochenende genannt
FPÖ-Bundeparteiobmann warnt vor einem zweiten Lockdown, der aktuell offenbar vorbereitet wird. Gut informierte Kreise im Umfeld der Kabinette nennen einen Lockdown rechtzeitig vor dem Allerheiligen-Wochenende – der 23. Oktober werde dabei immer wieder genannt.
Auch eine Verschiebung der Wienwahl sei nicht vom Tisch. Der mögliche Grund: Derzeit gibt es in etwa soviel positive Covid-19-Fälle wie am Höhepunkt der Krise Anfang April (8.119 am 3. April 2020, Anm.). Zum Vergleich: Bei der Bekanntgabe der Verschiebung der Gemeinderatswahl in der Steiermark wurden österreichweit gerade einmal 290 positive Covid-19-Fälle gezählt.
Auch wenn die FPÖ für die Maßnahmen zum Beginn der Krise – mit Ausnahme der Aushebelung des Epidemiegesetzes – Verständnis habe, ein neuerlicher Lockdown sei vehement abzulehnen, da dieser die notleidende heimische Wirtschaft mit besonderer Härte treffen würde.
Die schwarz-grüne Bundesregierung setze ihre Panikmache nach dem Motto „Das Land an die Wand“ fort. Norbert Hofer: „Immer mehr Experten äußern sich skeptisch zu den in unzähligen Pressekonferenzen in infantilem Rahmen präsentieren Maßnahmen. Weder Lockdown noch Maskenpflicht haben evidenzbasierte Auswirkungen auf die Entwicklung der Ansteckungszahlen gehabt. Die Maske ist – wie auch die Regierung zugeben musste – eine psychologische Maßnahme. In meinen Augen eine erzieherische Maßnahme – und das lehne ich ab.“
„Freiheit ist unser höchstes Gut.“ Dieser Satz im FPÖ-Parteiprogramm sei gerade in Zeiten, wo die Persönlichkeits- und Grundrechte der Menschen durch Gesetze der schwarz-grünen Bundesregierung beschnitten werden, wichtiger denn je. „Die Zahl jener Menschen, welche die Regierungspropaganda durchschaut haben, steigt täglich. Als Gegengewicht zu dieser Entwicklung ist die FPÖ für jene Menschen, die sich nicht dem Corona-Mainstream unterworfen haben, die einzig wählbare Partei. Das wird man sehr bald auch an den Umfragewerten mehr als deutlich erkennen können. Die Arbeitslosigkeit steigt, Firmen werden in die Pleite getrieben und das Verständnis für die Gesundheitsdikatur gewürzt mit Ampelmänchen und zuletzt mit 10-Corona-Geboten für die Unis sinken. Die FPÖ geht einer glänzenden Zukunft entgegen. Österreich hingegen wird viele Jahre benötigen, bis man sich von Türkis-Grün erholt hat“, hält FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer abschließend fest.
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