„Hohes Haus“ über „Wenn die Ampel umspringt“

Utl.: Am 20. September um 13.05 Uhr in ORF 2 =

Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin
"Hohes Haus" am Sonntag, dem 20. September 2020, um 13.05 Uhr in ORF
2, mit folgenden Beiträgen:

Wenn die Ampel umspringt
Welche Farbe auf der Corona-Ampel bedeutet welche Einschränkungen für
die Bevölkerung? Darüber gab es vergangene Woche große Verwirrung.
Gelbe Maßnahmen gelten auch in grünen Bezirken, in Schulen gelten in
orangenen Gebieten gelbe Maßnahmen und für die Nachtgastronomie heißt
es weiter rot, obwohl keine einzige Region in Österreich rot ist. In
der Regierung knirscht es gewaltig. Auch bei der Frage, ob
Migrantinnen und Migranten aus dem griechischen Lager Moria in
Österreich aufgenommen werden. Da mussten die Grünen – wohl völlig
gegen ihre Überzeugung – mit der ÖVP gegen die Aufnahme von Migranten
stimmen. Ein Stimmungsbericht von Marcus Blecha und Claus Bruckmann.
Zu Gast im Studio ist Sigi Maurer, die Klubobfrau der Grünen im
Nationalrat.

Wer von der Steuerreform profitiert
Anfang Juli hat der Nationalrat einstimmig das
Konjunkturstärkungspaket beschlossen. Der zentrale Punkt – die
Senkung des Eingangssteuersatzes von 25 auf 20 Prozent rückwirkend ab
Jahresbeginn – muss bis Ende September umgesetzt werden. Das heißt,
die Rückzahlung sollten unselbstständig Beschäftigte und Pensionisten
bis Ende des Monats auf ihrem Konto haben. Susanne Däubel hat sich
angeschaut, wer von dieser Senkung wirklich profitiert.

Klimaziel deutlich verschärft
Umwelt- und Klimapolitik war ein zentrales Thema in jener Rede zur
Lage der Union, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am
Mittwoch vor dem EU-Parlament in Brüssel gehalten hatte. Die EU soll
im Kampf gegen den Klimawandel ihren Schadstoffausstoß bis 2030 um
mindestens 55 Prozent reduzieren, hatte von der Leyen angekündigt.
Bisher hatte sich die EU auf eine Reduktion von 40 Prozent im
Vergleich zu 1990 verpflichtet. Nicht nur aus der Industrie kommen
Zweifel, ob das ehrgeizige Ziel zu schaffen ist. Ein Bericht von
unserem Brüsseler Büro.

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