SPÖ-Herr: Blümel will Wiener Bürgermeister werden, aber weiß noch immer nicht, ob er einen Laptop hat

Blümel schafft es nicht, einfachste parlamentarische Anfrage zu beantworten

Wien (OTS/SK) - Mehr Fragen als Antworten wirft eine parlamentarische Anfragebeantwortung durch Finanzminister Blümel auf: SPÖ-Abgeordnete Julia Herr fragte beim Finanzminister, der im Untersuchungsausschuss mit fragwürdigen Aussagen aufgefallen war, nach seiner technischen Ausrüstung im Büro – konkret ob er Laptop, Desktop-PC und ein Handy verwende. Auf die insgesamt 18 Fragen heißt es von Minister Blümel nur lapidar, dass er ein Samsung-Handy und für Videokonferenzen die „vorgesehene technische Ausstattung“ verwende. „Die Frage, ob Blümel einen Laptop besitzt, kann der Finanzminister noch immer nicht beantworten. Scheinbar weiß er es nicht so genau“, zeigt sich Herr am Donnerstag verwundert und verweist auf die vielen Fotos auf Social Media, die Blümel mit Laptop zeigten. ****

Es stelle sich die Frage, warum es der Finanzminister nicht schafft, einfachste Fragen zu beantworten und warum auf viele Punkte in der Anfrage gar nicht eingegangen wurde. „Wird hier versucht, etwas zu verbergen, oder schafft es der Finanzminister einfach wirklich nicht, so einfache Fragen zu beantworten?“, fragt Herr und wundert sich: „Blümel will Wiener Bürgermeister werden, weiß aber nicht, ob er einen Laptop hat oder nicht.“ Bereits im U-Ausschuss wurden diese Erinnerungslücken erstmals ersichtlich, jetzt setzen sie sich offenbar fort.

"Blümel zeigt mit dieser lächerlichen Anfragebeantwortung ein weiteres Mal, dass er die Kontrollinstrumente des Parlaments nicht ernst nimmt. Bereits bei vergangenen Anfragen gab Blümel keine konkreten Antworten, sondern er speist berechtigte Fragen mit wenigen inhaltsleeren Sätzen ab – eines Ministers absolut unwürdig.“ Herr verweist etwa auf die dezidierten Nicht-Antworten des Ministers rund um das Thema AUA, wo Blümel ebenfalls keine Auskunft gab.

"Ob Blümel der einzige Finanzminister Europas ist, der ohne Laptop oder PC arbeitet – dieser Frage werde ich wohl auf Social Media weiter nachgehen müssen," so Herr, die abschließend festhält: "Dass der Instagram Account eines Ministers aufschlussreicher ist, als seine Antworten auf parlamentarische Anfragen ist einfach nur lächerlich.“ (Schluss) PP​/ls

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