Köstinger: „EU-Kritik am Fixkostenzuschuss ist völlig unverständlich“

Köstinger: „EU-Kritik am Fixkostenzuschuss ist völlig unverständlich“

„Ich kann nicht im Geringsten nachvollziehen, warum die EU-Kommission bei der Notifizierung des Fixkostenzuschusses für österreichische Unternehmen auf der Bremse steht“, kritisiert Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. „Für tausende heimische Unternehmen, darunter auch viele aus der Tourismus-, Gastronomie- und Freizeitwirtschaft, aber auch Reisebüros, Reiseveranstalter oder Busunternehmen ist dieses Instrument überlebensnotwendig“, so Köstinger. „Ich habe kein Verständnis dafür, dass die EU-Kommission in ihrem Schreiben meint, es bestehe „keine Katastrophensituation“.

„Die heimischen Betriebe sind von der Wirtschaftskrise, die vom Coronavirus ausgelöst wurde, massiv betroffen“, so Köstinger. „Reisebranche, Nachtgastronomie, Eventveranstalter oder Stadthotellerie haben de facto ihre gesamte Geschäftsgrundlage verloren und sind mit Totalausfällen konfrontiert.“ Die Einschränkung der Reisefreiheit habe vielen Unternehmen die Möglichkeit genommen, auch nur irgendeinen Umsatz zu erzielen, sie mussten wochenlang geschlossen halten. In ganz Europa werden Hilfspakete geschnürt, damit die Wirtschaft überleben kann, auch die Europäische Union hat Unterstützungsleistungen beschlossen, zu denen Österreich rund 12 Mrd. Euro beiträgt. Es kann nicht sein, dass wir nun auf nationaler Ebene bei der zweiten Phase des Fixkostenzuschusses in der Höhe von 4 Mrd. Euro von EU-Bürokraten in Brüssel gebremst werden“, so die Tourismusministerin.

Besonders verärgert ist die Tourismusministerin über den Verweis der Kommission auf „gute Buchungslagen“ in Österreich. „Das ist mehr als skurril. Keine andere Branche ist von der Krise so massiv betroffen, wie die Tourismus- und Freizeitwirtschaft. Der Fixkostenzuschuss sei vor allem für Unternehmen gedacht, die aufgrund dieser Krise Umsatzausfälle zu beklagen haben. Ich empfehle einen Blick in die Auswertungen, die die Eurostat selbst erstellt und publiziert hat, hier wird der Einbruch in diesem Sektor mehr als sichtbar.“

„Ich bin Finanzminister Gernot Blümel dankbar, dass er dieses Instrument geschaffen hat, das tausenden Betrieben das Überleben ermöglicht. Von der EU-Kommission erwarte ich mir, dass sie schnellstmöglich diese Hilfsmaßnahme für heimische Betriebe notifiziert. Die Betriebe brauchen diese Unterstützung und können keine langen Verfahren abwarten.“