FPÖ – Kickl: Schwarz-grüner Corona-Wahnsinn nimmt wieder rasant Fahrt auf – auch der ORF ist gefordert

„Der Corona-Wahnsinn von ÖVP und Grünen nimmt wieder rasant Fahrt auf, Rücksicht wird keine mehr genommen“, warnte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl. „Aber die Richtlinie für die Corona-Maßnahmen darf nicht länger einzig und allein in der gezielten Angst- und Panikpropaganda der schwarz-grünen Regierung bestehen, die in ihrem Machtrausch alle Hemmungen fallen lässt.“

Kickl forderte einen „Sonder-Gesundheitsausschuss“ mit Experten und einer aktuellen Aussprache und „endlich ein ORF-Bürgerforum, in dem keine Politiker, sondern ausschließlich Fachleute – auch jene, die der Regierung nicht genehm sind – diskutieren und sich den Fragen der Bürger stellen. Dort sollen regierungskritische Experten in gleichem Ausmaß zu Wort kommen. Das wäre nämlich genau das richtige Format und das ist genau der Informations- und Bildungsauftrag, den der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu erfüllen hat – dieser Auftrag besteht nämlich nicht darin, irgendwelche Serien in Dauerschleife zu wiederholen, auch wenn man das am Küniglberg offensichtlich glaubt.“

Es sei mehr als offensichtlich, dass ÖVP und Grüne eine zweite Welle des Coronavirus geradezu propagandistisch herbeibeten würden und bemüht seien, selbige quasi herbei zu testen, zeigte Kickl das schäbige und miese Treiben der Regierung auf. Dabei sei völlig klar, dass die Tests nicht aussagekräftig und daher höchst zweifelhaft seien. Aber das störe das Corona-Quartett Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer nicht im Mindesten. Für sie sei das Virus nichts weiter als ein Anlass, autoritäre Strukturen in Österreich auf- und auszubauen.

Abgesehen davon sei der einzig relevante Parameter die Zahl der an Corona Erkrankten, die in Spitalsbehandlung bzw. Intensivbehandlung seien. „Das entspricht ja auch dem, was die Regierung zu Anfang als Begründung für Lockdown und Co. angegeben hat – das Gesundheitssystem dürfe nicht überlastet werden. Von einer solchen Überlastung sind wir aber bereits seit vielen Wochen meilenweit entfernt“, so Kickl.

„Unter Corona-Wahnsinn lassen sich auch die absolut unkoordinierten skandalösen Grenzkontrollen zu Slowenien, die überfallsartigen Reisewarnungen, die unterschwellige Propaganda für App- und Impfzwang sowie die geplanten massiven Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte durch das neue Covid-Gesetz subsumieren“, betonte der freiheitliche Klubobmann.

„Das alles muss jetzt endlich parlamentarisch diskutiert, saniert und kontrolliert werden“, verlangte Kickl. „Und der ORF ist gefordert, seiner Aufgabe als öffentlich-rechtlicher Sender gerecht zu werden. Die Maßnahmen der Regierung müssen unter ‚Wahrheitspflicht‘ stehen und für die Öffentlichkeit, die Bürger und die Oppositionsparteien überprüfbar gemacht werden. Oder versteht sich der ORF ausschließlich als Erfüllungsgehilfe der immer autoritärer agierenden schwarz-grünen Minister und ihrer Machtbesessenheit?“