FPÖ – Schnedlitz zu Hubschrauberbeschaffung: ÖVP betrachtet die Republik offenbar als Selbstbedienungsladen

„Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht bekannt wird, dass ÖVP-nahe Firmen von Regierungsgeschäften profitieren. Nach einer Reihe von Corona-Deals geht es nun bei der Hubschrauberbeschaffung für das Österreichische Bundesheer offenbar munter weiter. Die ÖVP betrachtet die Republik augenscheinlich als Selbstbedienungsladen für ihre Günstlinge“, kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz aktuelle Medienberichte, wonach eine PR-Agentur von zwei ehemaligen ÖVP-Ländergranden in diesen Beschaffungsprozess involviert sein soll. 

„Konkret geht es um den Ankauf von bis zu 18 Hubschraubern – und zwar als „Government to government-Deal“, also um eine Direktbeschaffung mit anderen Regierungen und Staaten ohne Umwege über Firmen, Agenturen und Lobbyisten. Aus dem Eurofighter-Debakel mit vermuteten Schmiergeldzahlungen und Involvierung vieler Lobbyisten (ebenfalls aus dem ÖVP-Umfeld) wollte das Verteidigungsministerium angeblich lernen“, erklärte Schnedlitz. 

„Nun entpuppt sich, dass dieses Versprechen offenbar nichts wert ist. Denn gerade der Favorit der Anbieter wird von einer ÖVP-nahen Agentur beraten und wie es der Zufall so will, bietet dieser Anbieter auch das teuerste Gerät an - das hat mehr als eine schiefe Optik“, so Schnedlitz, der von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner rasch Aufklärung fordert.  

FPÖ-Generalsekretär Nabg. Michael Schnedlitz appelliert nun an den Oberbefehlshaber des Österreichischen Bundesheers, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, diesen neuerlich drohenden ÖVP-Deal genau zu untersuchen und für einen sauberen Beschaffungsvorgang ohne ÖVP-Günstlingswirtschaft zu sorgen.