Zadic auf oe24.TV: "Bei zu Unrecht verhängten Strafen wird es Zurückzahlung geben"

Utl.: "Wenn etwas zu Unrecht verhängt wurde, das verfassungswidrig
ist, dann wird es da natürlich eine Lösung geben." =

Wien (OTS) - Justizministerin Alma Zadic nimmt im Interview mit
oe24.TV (Ausstrahlung heute um 21 Uhr bei FELLNER! LIVE) zur
Forderung einer Amnestie für zu Unrecht verhängte Corona-Strafen
Stellung: „Ich weiß, dass Minister Anschober analysiert, wie dieses
Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis umzusetzen ist. Das Ziel ist, eine
bürgerfreundliche Lösung zu finden.“

Auf die Frage, ob das heißt, dass jene Strafen auch zurückbezahlt
bzw. aufgehoben werden, antwortet Zadic: „Es ist tatsächlich sehr,
sehr komplex. Ein paar Sachen sind verfassungskonform und ein paar
Sachen sind nicht verfassungskonform. Man muss sich genau ansehen,
welche Strafen wurden zu Unrecht verhängt. Weil, wenn etwas zu
Unrecht verhängt wurde, das verfassungswidrig ist, dann wird es da
natürlich eine Lösung geben. Da wird es eine Zurückzahlung bzw.
Aufhebung geben.“

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