Wandel vermiest Strache die Wienwahl

Wandel bringt Sachverhaltsdarstellungen wegen Verstoß gegen das Meldegesetz gegen Strache ein

Wien (OTS) - Ist HC Strache berechtigt bei den Wiener Landtagswahlen vom 11. Oktober anzutreten? Die Partei Wandel sagt Nein. HC Strache wohnt gemeinsam mit seiner Frau, Kind und Hunden seit 2013 in Klosterneuburg, Niederösterreich. Zahlreiche Zeitungsberichte, Homestories und eine Firmenanmeldung belegen das. Zur Wien-Wahl dürfen nur Menschen antreten, die ihren Hauptwohnsitz und Lebensmittelpunkt in Wien haben. «Straches Lebensmittelpunkt ist offensichtlich in Klosterneuburg. Wir gehen davon aus, dass er sich zum Schein in Wien gemeldet hat, damit er hier kandidieren kann. Wenn man sich mit Tricks zum Wiener macht, um bei der Wahl antreten zu können, werden wir a bissal angfressn», sagt Wandel-Vorstandsmitglied Christoph Schütter. Ausserdem ist dieser Vorgang ein klarer Verstoss gegen das Meldegesetz. Auf dieser gesetzlichen Basis hat der Wandel bei den zuständigen Behörden in Wien sowie Niederösterreich Sachverhaltsdarstellungen eingebracht. «Wir sind guter Dinge, dass wir diese illegale Einwanderung in die Wiener Abgeordnetenimmunität verhindern können», so Schütter weiter.

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