• 17.06.2020, 13:11:13
  • /
  • OTS0137

Deutsch zu Kogler: „Auch Grüne von türkiser Politik der leeren Versprechen befallen“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: Kein Plan, nur Ankündigungen bei Arbeitslosenhilfe und Krisenkosten-Finanzierung – „Ist im ZiB2-Studio wieder nur der Privatmann Kogler gesessen?“

Utl.: SPÖ-Bundesgeschäftsführer: Kein Plan, nur Ankündigungen bei
Arbeitslosenhilfe und Krisenkosten-Finanzierung – „Ist im
ZiB2-Studio wieder nur der Privatmann Kogler gesessen?“ =

Wien (OTS/SK) - „Die grünen Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der
Glaube“ – so kommentiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch
den gestrigen ZiB2-Auftritt des grünen Vizekanzlers Kogler. „Wer sich
nach der mit viel Ankündigungen, Show und Planlosigkeit gespickten
Regierungsklausur von Koglers ZiB2-Auftritt Klarheit erwartete, wurde
wieder enttäuscht. Die Grünen sind offensichtlich von der türkisen
Politik der leeren Versprechen befallen, denn von Kogler kam eine
Ankündigung und ein Versprechen nach dem anderen, aber kein konkreter
Plan“, sagte Deutsch heute, Mittwoch. Angesichts der gestrigen
Ankündigung von Kogler in Sachen Vermögenssteuern und seinem
wiederholten Zurückrudern bei diesem Thema, stelle sich die Frage,
„ob im ZiB2-Studio gestern wieder nur der Privatmann Kogler Platz
genommen hat, der bei erstbester Gelegenheit von Kurz & Co.
zurückgepfiffen wird“, so Deutsch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
****

Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer unterstrich, dass „die Grünen bei der
Regierungsklausur nur Passagier waren und zugeschaut haben, wie die
ÖVP vor allem ihre Klientel bedient, während es für arbeitslose
Menschen und ihre Familien nur Almosen gibt. Diese Menschen, die über
Nacht ihren Job verloren haben und nicht wissen, wie sie sich ihr
Leben finanzieren sollen, brauchen jetzt echte und nachhaltige Hilfe
und kein grünes Vertrösten auf den Herbst“, sagte Deutsch, der die
Forderung der SPÖ bekräftigte, das Arbeitslosengeld auf 70 Prozent
des letzten Einkommens zu erhöhen.

Auch in Sachen Vermögenssteuern habe es von Kogler nur vage
Ankündigungen gegeben. „Die Frage der gerechten Finanzierung der
Krisenkosten stellt sich jetzt und nicht erst irgendwann, ‚wenn es
einmal soweit ist‘, wie Kogler wörtlich in der ZiB2 gesagt hatte“, so
der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Für die SPÖ sei klar, dass nicht
wieder die ArbeitnehmerInnen allein die Zeche für die Krisen zahlen
dürfen. „Breitere Schultern können auch mehr tragen“, bekräftigte
Deutsch die Forderung der SPÖ nach einer Millionärsabgabe und einem
Solidarbeitrag für milliardenschwere Online-Konzerne. (Schluss) mb/bj

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NSK

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel