Oö. Volksblatt: "Manko & Hypothek" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 5. Juni 2020 =

Linz (OTS) - Wohl noch mehr als jeder andere bisherige
parlamentarisch Untersuchungsausschuss trägt auch der
Ibiza-U-Ausschuss ein Manko in sich: Wiewohl seine Aufgabe die
Klärung politischer Verantwortung ist, haftet ihm vom ersten Tag an
das Tribunalhafte an. Das zeigt sich an Kleinigkeit, wenn etwa von
Einvernahmen die Rede ist, obwohl vor den Ausschuss Auskunftspersonen
geladen sind, die befragt werden können. Das zeigt sich aber auch an
den Zwischendurch-Auftritten der diversen Abgeordneten, die am ersten
Tag schon nach einer ersten Befragung zu klaren Schuldzuweisungen
fähig sind. Jeder versucht einen Spin zu erzeugen, der die politische
Konkurrenz möglichst schlecht aussehen lässt — so kann sich etwa die
FPÖ gar nicht genug an der ÖVP abarbeiten. Fraglich ist, worauf
ausgerechnet die Blauen den Anspruch auf den erhobenen Zeigefinger
gründen. Immerhin ist ihr langjähriger Parteichef Heinz-Christian
Strache die Hauptfigur im Video, assistiert von Johann Gudenus. Das
kann man auch mit noch so abstrusen Verschwörungstheorien nicht
vergessen machen.
Abgesehen von all dem ist der Ausschuss natürlich mit der Hypothek
gestartet, dass das nunmehr vorhandene Video den Ausschussmitgliedern
noch nicht vorgeführt wurde.

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