Schnabl/Kocevar: SPÖ NÖ als drängende Kraft bei Arbeitsmarkt, Bildung und Unterstützung der Gemeinden – damals wie heute

Utl.: Vor 75 Jahren fand die erste Sitzung der SPÖ NÖ nach dem
Zweiten Weltkrieg statt =

St. Pölten (OTS) - Begonnen hat alles im niederösterreichischen
Hainfeld. Die SPÖ wurde am 30. Dezember 1888 / 1. Jänner 1889
gegründet. Nach dem Zweiten Weltkrieg gründeten am 14. April 1945
ehemalige Funktionäre der SDAP und Vertreter der RS in Wien die
„Sozialistische Partei Österreichs (Sozialdemokraten und
Revolutionäre Sozialisten)“ (SPÖ). Am 22. Mai 1945 fand die erste
Sitzung der SPÖ Niederösterreich statt, zu deren Vorsitz wie zuvor in
der ersten Republik Oskar-Helmer gewählt wurde. Helmer blieb deren
Vorsitzender bis ins Jahr 1956.

Zwt.: Arbeitslosen Menschen Perspektiven bieten
„Nach dem Krieg war NÖ geprägt von der Landflucht als Konsequenz
schlechter sozialer Bedingungen der LandarbeiterInnen und der Notlage
der kleinen Bauern. Es sollte der Lebensstandard gehoben werden.
Modernes Dorf mit dem Ausbau von Technik und Landwirtschaft,
kultureller Fortschritt sollte erreicht werden“, weiß der SPÖ NÖ
Landesparteivorsitzende, LHStv. Franz Schnabl: „Der damalige
Vorsitzende der SPÖ NÖ plädierte für eine großzügige Raumplanung als
Voraussetzung für Industrialisierung und damit die Schaffung von
Arbeitsplätzen.“ Diese Situation und die miserablen Bedingungen für
ArbeiterInnen seien es gewesen, die die SPÖ stark werden ließen. „Nun
muss man mit der gleichen Entschlossenheit an die Schaffung von
Arbeitsplätzen herangehen – vor allem für die durch die Corona-Krise
am stärksten von Arbeitslosigkeit betroffenen Jugendlichen und
älteren Menschen. Auch das ‚moderne Dorf‘ ist nach wie vor aktuell:
Internetausbau in den Regionen, um Homeoffice und persönliche
Kontakte zu erleichtern sowie die Ausstattung unserer SchülerInnen
mit Laptops und Tablets müssen endlich umgesetzt werden. Wir sind
mittendrin in der Digitalisierung – aber NÖ mit der ÖVP an der Spitze
hat bisher das meiste verschlafen!“

1966 habe Bruno Kreisky den Vorsitz der NÖ SozialdemokratInnen
übernommen. „In seiner kurzen Amtszeit, die nur bis 1967 dauerte,
wurde die ‚Erste Niederösterreichische Raumordnungskonferenz‘ in
Krems durchgeführt. Ausgehend davon wurde das Thema Raumplanung und
Entwicklung zu einem Hauptthema der SPÖ in Niederösterreich“, sagt
Schnabl, der in diesem Zusammenhang darauf hinweist, dass auch Jahre
später die Politik des sozialdemokratischen
Landeshauptmann-Stellvertreters Ernst Höger geprägt war von der
intensiven Auseinandersetzung mit der Regionalisierung und
Entwicklung Niederösterreichs. Höhepunkt seines Wirkens sei
zweifelsohne der Beschluss zur Ernennung St. Pöltens zur
Landeshauptstadt gewesen.

„Wichtig war ihm auch die Erhaltung von Unternehmen und er hat sich
eingesetzt für eine bessere Ausbildung für Jugendliche“, erinnert
Schnabl. Themen, die auch jetzt wieder brennend aktuell seien: „Wir
brauchen auch in der Politik junge Menschen. Um etwas zu bewegen,
dafür muss man nicht Bruno Kreisky oder Johanna Dohnal sein. Auch für
junge Menschen gibt es zahlreiche Möglichkeiten, sich zu engagieren.
Es ist uns wichtig, sie bei ihrem politischen Engagement zu
unterstützen: Das gelingt uns mit der Jugend- und unserer
Frauenakademie. Wir sind stolz darauf, dass viele AbsolventInnen
aktiv in der Politik tätig sind – etwa die Schwechater
Bürgermeisterin Karin Baier, Bundesrätin Doris Hahn, aber auch viele
junge Menschen und Frauen in unseren niederösterreichischen
Gemeinderäten.

Zwt.: Gemeinden im Mittelpunkt
Für die Gemeinden entscheidende Beschlüsse wurden in der Zeit des für
Gemeinden zuständigen LHStv. Hans Czettel getroffen. In seine Zeit
fällt die Gemeindereform 1972, bei der die Anzahl der NÖ Gemeinden
von 1.281 auf die heutigen 573 reduziert wurde. „Ihm gelang es auch,
den sogenannten Gemeindeinvestitionsfonds zu schaffen, über den
günstige Darlehen für die Errichtung von Infrastrukturprojekten
vergeben wurden“, sagt SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar,
der auch Bürgermeister in Ebreichsdorf ist.

Schon damals sei es der Landespolitik bewusst gewesen, wie wichtig es
ist, die Gemeinden finanziell zu unterstützen – um die
Daseinsvorsorge für die BewohnerInnen zu garantieren und
Investitionen zu fördern. „Ein Bewusstsein, das der derzeitigen ÖVP
völlig fremd zu sein scheint.“ Liquidität für Gemeinden sei zentral
für einen guten wirtschaftlichen Start nach der Corona-Krise: Der
Malerbetrieb in der Gemeinde, der das Schulgebäude streicht, das
Elektrikerunternehmen, das Installationen in der Veranstaltungshalle
erneuert, Gärtnereien, die den Blumenschmuck im Kreisverkehr oder im
Park arrangieren, die regionalen Bauunternehmen – sie alle dürften
nicht durch die Untätigkeit von Regierung und deren Verbündete in den
Ländern bestraft werden. „Der ÖVP, die in ihrem Machtrausch
ausschließlich Klientelpolitik betreibt, ist es offenbar egal, was
sie anrichtet. Deswegen unterstützen wir niederösterreichischen
SozialdemokratInnen die parlamentarische Bürgerinitiative ‚Rettung
der Gemeindeleistungen‘, deren Schirmherr unser
Landesparteivorsitzende, LHStv. Franz Schnabl, ist.“

Wenn man miteinberechne, dass die Ertragsanteile mit fast einem
Drittel weniger noch schlechter als erwartet ausfallen, dann ist
diese Untätigkeit der ÖVP fahrlässig, erklärt Kocevar: „Die Gemeinden
sind Arbeit- und Auftraggeber, Erhalter von Schulen, des Rettungs-,
Feuerwehr- und Spitalswesens. Diese Leistungen sind so ineinander
verflochten, dass der Gemeinde-Kollaps eine latente Gefahr ist.
Unsere Kommunen in Niederösterreich und Österreich benötigen Hilfe,
und zwar jetzt!“

Zwt.: SPÖ als Motor für moderne Bildungspolitik
Auch in Bildungspolitik und beim Ausbau Kinderbetreuungseinrichtungen
und Schulen ist die ÖVP damals wie heute in verkrusteten Strukturen
verhaftet: Sie will sich nicht zuletzt aufgrund ihrer erstarrten
Lehrergewerkschaft hin zu einer modernen, zukunftsfiten Einstellung
bewegen. „In der Amtszeit des Landesparteivorsitzenden und LHStv.s
Leopold Grünzweig wurden in NÖ 700 neue oder neu gestaltete Schulen
und Kindergärten eröffnet und die Schulreorganisation abgeschlossen“,
erklärt Kocevar und weist auf die Versäumnisse der ÖVP für
flächendeckende, kostenfreie Kinderbetreuungseinrichtungen, das
Angebot an ganztägigen verschränkten Schulformen und nicht zuletzt
auf den Digitalisierungs-Mangel an Österreichs Schulen hin, der sich
jetzt im Zuge der Corona-Krise besonders bemerkbar gemacht habe.

„Damals wie heute ist es die Sozialdemokratie, die sich für die
Menschen einsetzt: Für die ArbeitnehmerInnen, wenn es darum geht, die
Arbeit fair zu verteilen und für gerechte Gehälter zu kämpfen. Wenn
es um gute Bildung für alle geht – unabhängig davon, ob die Eltern
eine wohlgefüllte Geldbörse haben oder nicht. Für die Sicherstellung
der Finanzkraft in den Gemeinden – denn Feuerwehr, Rettung und
Schulen sind für uns alle wichtig“, sagen Schnabl und Kocevar:
„Sicherheit steht in allen Berei¬chen an oberster Stelle: In der
Gesund¬heitsversorgung, bei Pensionen, im sozialen Bereich, bei den
Bildungschancen und in der Arbeitswelt – auch im Hinblick auf die
Digitalisierung. Wir wollen den Menschen zeigen, dass wir wie in der
Vergangenheit auch in Zukunft die wachsenden Herausforderungen
positiv gestalten und mehr Lebensqualität schaffen können.“

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