Oö. Volksblatt: "Dauerauftrag" (von Markus EBERT)

Utl.: Ausgabe vom 15. Mai 2020 =

Linz (OTS) - Finanzminister Gernot Blümel sprach dieser Tage von
„Dreistigkeit, mit denen die Finanzpolizistinnen und Finanzpolizisten
bei den Kontrollen oftmals konfrontiert sind“. Umso mehr kann man nur
dick unterstreichen, wenn Blümel betont: „Null Toleranz bei
Förderungsbetrug ist sorgsamer Umgang mit Steuergeld.“ Auch wenn es
sich nur um die sprichwörtlichen schwarzen Schafe handelt: Dass es
schon kurz nach dem Start des Kurzarbeitsmodells die ersten Meldungen
über möglichen Missbrauch gab, bestätigt den harten Kurs gegenüber
jenen, „die sich auf Steuerzahlerkosten bereichern wollen“, wie es
der Finanzminister formuliert.
Im Übrigen ist es auch ganz im Sinne der Redlichen, wenn schwarze
Schafe ausfindig gemacht und zur Verantwortung gezogen werden. Denn
wenn die Wirtschaft in dieser angespannten Zeit etwas gar nicht
brauchen kann, dann ist es der Generalverdacht des Missbrauchs. Der
Kampf um jeden Arbeitsplatz ist im gemeinsamen Interesse von
Arbeitgebern und Arbeitnehmern, weshalb natürlich auch Letztere in
der Pflicht sind, sich korrekt zu verhalten.
„Entschlossen gegen jeglichen Sozialleistungsbetrug“ vorzugehen:
Diese Ansage ist in den nächsten Monaten der Dauerauftrag der
Finanzpolizei.

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