Oö. Volksblatt: "Dauerauftrag" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 15. Mai 2020

Linz (OTS) - Finanzminister Gernot Blümel sprach dieser Tage von „Dreistigkeit, mit denen die Finanzpolizistinnen und Finanzpolizisten bei den Kontrollen oftmals konfrontiert sind“. Umso mehr kann man nur dick unterstreichen, wenn Blümel betont: „Null Toleranz bei Förderungsbetrug ist sorgsamer Umgang mit Steuergeld.“ Auch wenn es sich nur um die sprichwörtlichen schwarzen Schafe handelt: Dass es schon kurz nach dem Start des Kurzarbeitsmodells die ersten Meldungen über möglichen Missbrauch gab, bestätigt den harten Kurs gegenüber jenen, „die sich auf Steuerzahlerkosten bereichern wollen“, wie es der Finanzminister formuliert.
Im Übrigen ist es auch ganz im Sinne der Redlichen, wenn schwarze Schafe ausfindig gemacht und zur Verantwortung gezogen werden. Denn wenn die Wirtschaft in dieser angespannten Zeit etwas gar nicht brauchen kann, dann ist es der Generalverdacht des Missbrauchs. Der Kampf um jeden Arbeitsplatz ist im gemeinsamen Interesse von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, weshalb natürlich auch Letztere in der Pflicht sind, sich korrekt zu verhalten.
„Entschlossen gegen jeglichen Sozialleistungsbetrug“ vorzugehen:
Diese Ansage ist in den nächsten Monaten der Dauerauftrag der Finanzpolizei.

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