Herr: Kurz vervierfacht sein Repräsentationsbudget

„Sparen im System heißt für Sebastian Kurz immer sparen bei den anderen und nie bei sich selbst“, kritisiert SPÖ-Abgeordnete Julia Herr angesichts des exorbitanten Anstiegs der Repräsentationsausgaben im Bundeskanzleramt von 270.000 Euro auf 1,2 Millionen Euro im Budgetvorschlag 2020. Diese Steigerung der Ausgaben seien, so Herr „nicht nachvollziehbar. Diese 1,2 Millionen Euro entsprechen etwa den Förderungen aus dem Härtefallfonds für mehr als 1.100 Selbstständige. Besser wäre es, das Repräsentationsbudget für Kurz zu streichen und jenen Leuten zu helfen!“, fordert die SPÖ-Abgeordnete. **** 

Vor allem jetzt in der Krise, wo viele Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen und die Arbeitslosigkeit auf einem Rekordniveau ist, könne man dieses Budget nicht rechtfertigen. Julia Herr wird deshalb dazu eine parlamentarische Anfrage einbringen. „Wir wollen wissen, warum diese Mega-Erhöhung überhaupt notwendig ist und wie das wesentlich geringere Budget im Vorjahr verwendet wurde“, erläutert Herr. 

Die SPÖ-Abgeordnete erklärt zudem: „Gerade auch Veranstaltungen, die in dieses Budget teilweise reinfallen würden, wären aufgrund von Corona sowieso nur sehr eingeschränkt möglich. Dass trotzdem aber fast eine Million mehr veranschlagt wurde, versteht niemand.“ (Schluss) up/mp/sr