Gesundheitsministerium: Behindertenanwalt bei Vorbereitungen zur MNS-Pflicht eingebunden

Wien (OTS/BMSGPK) - Eine den Mund-Nasen-Bereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung braucht es unter anderem in Öffentlichen Verkehrsmitteln, im Kundenbereich von Geschäften, im Kundenbereich von Betriebsstätten, beim Betreten von öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen wie etwa Bahnhofshallen, U-Bahnstationen und bei Fahrgemeinschaften von nicht im selben Haushalt lebenden Personen.****

Vom verpflichtenden Tragen des Mund-Nasen-Schutzes sind außer Kindern bis zum vollendeten 6. Lebensjahr auch all jene Personen befreit, denen aus gesundheitlichen Gründen das Tragen nicht zugemutet werden kann. Darunter fallen insbesondere Menschen mit Behinderungen, denen zum Beispiel aufgrund von Atemschwierigkeiten, aufgrund einer schweren fortgeschrittenen Demenz oder schweren intellektuellen Einschränkungen das Tragen des Mund-Nasenschutzes nicht zugemutet werden kann.

Menschen mit Behinderungen pauschal von der MNS-Pflicht auszunehmen, ist allerdings nicht nötig, sondern würde im Gegenteil eine Diskriminierung bedeuten. Wichtig ist, keine für Menschen mit Behinderungen stigmatisierenden oder diskriminierenden Regelungen zu treffen.

Menschen mit Behinderungen sind durch die Coronakrise massiv betroffen. Wesentlich ist, sie in die Vorbereitung von Maßnahmen, die Menschen mit Behinderungen betreffen, einzubinden. In Vorbereitung der Lockerungsverordnung wurde daher seitens des Sozial- und Gesundheitsministeriums mit dem Behindertenanwalt, dem Monitoringausschuss und VertreterInnen aus dem Behindertenbereich Gespräche geführt und ihre spezifische Expertise zum Thema eingeholt. Auf Basis dieser Gespräche hat das Gesundheitsministerium in Abstimmung mit dem Innenministerium eine entsprechende Ausnahmeregelung in die Verordnung aufgenommen.

Selbstverständlich kann die Unzumutbarkeit des MNS-Tragens durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden.(schluss)

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