FPÖ – Belakowitsch zu Arbeitslosenzahlen: Versteckspiel von Aschbacher wird ein Nachspiel haben

„Fast 572.000 Menschen haben keine Arbeit, dazu kommen 1,2 Millionen Menschen in Kurzarbeit und dazu kommen noch zigtausende Wirtschaftstreibende, die keine Aufträge haben, also ebenfalls keine Arbeit mehr haben. Wie man als zuständige Ministerin so tun kann, als wäre man ‚übern Berg‘, ist mir ein Rätsel. Aschbacher begreift den Ernst der Lage nicht oder es ist ihr schlichtweg ‚wurscht‘“, sagte heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch. Die freiheitliche Sozialsprecherin forderte in diesem Zusammenhang erneut den „Österreich-Gutschein“, um den Binnenkonsum anzukurbeln: „Das ist gut für die Konsumenten, gut für die Unternehmen und gut für die Arbeitsplätze, damit nicht aus zigtausenden Menschen in Kurzarbeit weitere zigtausende in Arbeitslosigkeit werden.“

Die FPÖ-Sozialsprecherin wies auch darauf hin, dass das AMS heute auch die täglichen Arbeitsmarktdaten für den Monat April ausgewiesen hat: „Ministerin Aschbacher hat gegenüber dem Parlament behauptet, es gäbe keine täglichen Arbeitslosenzahlen, das wäre zu viel Aufwand – ‚alles nur Blabla‘. Die ÖVP-Ministerin hat mit dem Parlament Verstecken gespielt, die tägliche Auswertung hat wohl nicht in die Message-Control gepasst. Das wird auf jeden Fall ein Nachspiel im nächsten Sozialausschuss haben, uns so dreist für dumm verkaufen zu wollen, das lassen wir uns sicher nicht gefallen!“

„Also, wo sind denn die Arbeitslosenzahlen für die ersten Mai-Tage? Und wir wollen in Zukunft nicht nur wissen, wie sich der Arbeitsmarkt täglich entwickelt, sondern wir wollen auch die Kosten wissen, wie hoch die Kosten sind, die hier auf den Arbeitsmarkt beziehungsweise das AMS bereits zugekommen sind und noch zukommen – auch abseits der Kurzarbeit. Aschbacher soll uns mitteilen, wie sie das alles zu bedecken gedenkt. Denn, wie wir aus dem Finanzministerium hören, stehen Minister Blümel und sein Generalsekretär Schuster bei zusätzlichen Mitteln für den Arbeitsmarkt massiv auf der Bremse“, erklärte Belakowitsch.