FPÖ – Hafenecker: Corona-Wahnsinn beenden, Meinungs- und Pressefreiheit wiederherstellen!

„Schwarz und Grün nutzen die Corona-Krise schamlos aus, um die Meinungs- und Pressefreiheit in unserem Land auszuhebeln. Diese beiden Freiheiten sind aber Grundpfeiler unserer Demokratie und gerade angesichts der weltweit dramatischen Entwicklungen müssen die Bürger in der Lage sein, sich aus vielfältigen Quellen zu informieren. Daher ist es auf das Schärfste zu verurteilen, wenn die Regierung kritische Stimmen ‚herunterdodelt‘, unter dem Feigenblatt der Fake News-Bekämpfung zensieren möchte oder gar einem Arzt die Zulassung entziehen will. Die Veröffentlichung der Corona-Taskforce-Protokolle haben die ‚schändlichen Mittel‘ offengelegt, mit denen ÖVP-Kanzler Kurz und Co. arbeiten: ‚Die Bevölkerung mit Angst in Schach halten und dabei keinen Widerspruch dulden‘“, kritisierte heute FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA das Vorgehen von Schwarz-Grün und deren Ablehnung des FPÖ-Antrages „Meinungsfreiheit statt schleichender Zensur“ in der gestrigen Nationalratssitzung.

„Angesichts des ‚Einkaufs vieler Medien durch eine Unzahl an Inseraten und Corona-Geldern‘ aus dem Steuertopf kann man daher bereits die Formel aufstellen: ‚Je mehr ein Medium mit Regierungsgeldern von Schwarz-Grün erschlagen wird, desto steiler steigt dieses auch in die Todesdiktion der ÖVP mit ein, um die Bürger durch das Schüren von Ängsten gefügig zu machen‘. Jenen Journalisten, die sich trotzdem ihre kritische Haltung bewahrt haben, ist daher zu danken. Wir Freiheitlichen werden mit der ‚Allianz gegen den Corona-Wahnsinn‘, die unser Klubobmann Herbert Kickl initiierte, weiter gegen die schwarze Skrupellosigkeit mit linksgrünem Beiwagerl entschieden vorgehen. Normalität, Presse- und Meinungsfreiheit für die Bürger müssen wiederhergestellt werden“, betonte Hafenecker.