• 24.04.2020, 11:31:49
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  • OTS0101

Heutige Versammlung am Albertinaplatz behördlich untersagt

Vorfallszeit: 24.04.2020, 15:00 Uhr; Vorfallsort: 01., Albertinaplatz

Utl.: Vorfallszeit: 24.04.2020, 15:00 Uhr; Vorfallsort: 01.,
Albertinaplatz =

Wien (OTS) - Eine für heute geplante Versammlung, die für fünf
Teilnehmer angezeigt worden war, wurde behördlich untersagt. Grund
der kurzfristigen Untersagung ist die Prognoseentscheidung, dass
aufgrund der seitens des Anzeigers durchgeführten,
öffentlichkeitswirksamen Medienkampagne und dementsprechenden
Berichten in Massenmedien davon auszugehen ist, dass es zu einem
Zustrom eines Vielfachen der angegebenen Teilnehmerzahl kommen wird.

Es besteht die konkrete Sorge, dass es für den dafür verantwortlichen
Versammlungsleiter nicht möglich sein wird, die notwendigen und
vorweg festgelegten Sicherheitsmaßnahmen im Hinblick auf die gegebene
Ansteckungsgefahr durchzusetzen.

Bei jeder einzelnen angezeigten Versammlung hat die Behörde die
Versammlungsfreiheit und die Gefährdung des öffentlichen Wohls
(Ausbreitung einer auch tödlich verlaufenden Krankheit) durch die
Abhaltung der Versammlung gegeneinander abwägen. Die bisher
erlassenen Gesetze und Verordnungen zeigen, dass der Vermeidung von
Menschenansammlungen, dem Einhalten von Abständen zwischen Personen
und dem Mund- und Nasenschutz höchste Bedeutung für die erfolgreiche
Bekämpfung der Pandemie einzuräumen ist.

Mit steigender Personenanzahl an einem Ort steigt aus
gesundheitsbehördlicher Sicht das Infektionsrisiko deutlich, da die
Teilnahme auch nur einer infizierten Person wahrscheinlicher und
damit eine gefährliche Infektionskette eröffnet wird.
Versammlungsverantwortliche müssen gegenüber den Versammlungsbehörden
somit nachvollziehbar darlegen, mit welchen Vorbeugungsmaßnahmen sie
der Gefahr der Entstehung einer Infektionskette und somit der Gefahr
der Verbreitung entgegenwirken werden.

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