Jetzt steht es bei der Bundesregierung „Spitz auf Knopf“
Utl.: Jetzt steht es bei der Bundesregierung „Spitz auf Knopf“ =
Wien (OTS) - „Kanzler Kurz hat heute in der ORF-Pressestunde wieder
klar dargelegt, wie farblos und uneins diese schwarz-grüne
Bundesregierung tatsächlich ist“, sagte heute der freiheitliche
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. „Wenn der nunmehrige
Kanzler Kurz ein Versagen der Regierung 2015 in punkto
Migrationskrise vorwirft, muss man ihm wohl eindringlich in
Erinnerung rufen, dass er damals sehr gewichtigen Anteil an der
Einwanderungskatastrophe hatte.“
„Wenn Kanzler Kurz unentwegt wiederholt, wie gut das Verhältnis
zwischen den Koalitionspartnern doch sei und wie gut diese
zusammenarbeiten, muss man sich wohl fragen wo und wann. Denn weder
in der Migrationskrise noch bei der Corona-Epidemie kann man
Verantwortung und Ergebnisse wahrnehmen. Vernehmbar sind nur grüne
Aussagen gegen den Koalitionspartner ÖVP, sei es beim EU-Budget oder
bei der Herbeiholung von Migranten aus Griechenland. In Wirklichkeit
steht es bei dieser Bundesregierung ‚Spitz auf Knopf‘“, so
Schnedlitz.
„Aussagen zum Budget sucht man ebenso vergebens wie zur finanziellen
Zukunft des Heeres, auch hier nur inszenierte Harmonie mit dem grünen
Partner. Es wäre nun dringend an der Zeit, neben heißer Luft aus
Marketingvorlesungen nun endlich Taten zu setzen, denn bis heute
wurde noch kein einziges Gesetz auf den Weg gebracht. Diese Regierung
muss endlich aus dem Winterschlaf aufwachen und nicht sofort wieder
in die Frühjahrsmüdigkeit verfallen“, forderte der
FPÖ-Generalsekretär.
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