FPÖ – Schnedlitz ad Blümel: ORF-Pressestunde fällt unter „Genaueres weiß man nicht“

Wien (OTS) - „Diese Pressestunde war eine reine Farce und passt
perfekt zu dieser Bundesregierung, die ja bis heute nicht ein
einziges Gesetz auf den Weg gebracht hat. Während man die Grünen in
ihrer Rolle des ‚Bürgerfeindes‘ aufgehen lässt, übt sich die ÖVP in
Stillschweigen. Keine genaueren Aussagen zum Budget, zur ‚ökosozialen
Steuerreform‘ oder zu Sachthemen wie Casinos, Digitalsteuer oder
Wien-Wahl“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael
Schnedlitz.

„Man muss die Handlungsfähigkeit von Schwarz-Grün schon sehr
hinterfragen, denn es sind meilenweit keine Konzepte zum Budget, zur
neuen Flüchtlingskrise oder zum ‚Corona-Virus‘ zu sehen. Die ÖVP übt
sich höchstens mit ihrem grünen Steigbügelhalter in der Abhaltung von
‚Sitzkreisen‘, so wird man aber der aktuellen und vielschichtigen
Lage nicht Herr werden können“, so Schnedlitz, der Vizekanzler Kogler
auch schon lange nicht mehr auf der politischen Bühne entdecken
konnte.

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