Oö. Volksblatt: "Föderalismus leben" (von Harald ENGELSBERGER)

Utl.: Ausgabe vom 11. Jänner 2020 =

Linz (OTS) - Föderalismus – ein oft gehörter Begriff, von dem die
wenigsten wissen, was er eigentlich bedeutet. Das bundesstaatliche
Prinzip bedeutet die Aufteilung der Aufgaben zwischen den neun
österreichischen Bundesländern und der gesamtstaatlichen Regierung.
Diese Aufgabenteilung umfasst die Gesetzgebung und Ausführung von
Gesetzen sowie die Finanzwirtschaft und ist verankert in der
Bundesverfassung. Vereinfacht gesagt ist Föderalismus das Gegenteil
von Zentralismus.
Im eben abgelaufenen Jahr – nach dem Skandal auf Ibiza, den folgenden
Turbulenzen im Nationalrat und einer nur verwaltenden
Expertenregierung – waren es die Bundesländer und deren Vertreter,
die für Stabilität in Österreich gesorgt haben. Denn die
Landeshauptleute und Landespolitiker stehen tagtäglich mit der
Bevölkerung in den Regionen und abseits der Metropole Wien in
Kontakt. Und sie wissen daher auch sehr genau, was die Menschen „da
draußen“ beschäftigt und was sie brauchen.
Eben deshalb ist es so wichtig, dass es ein Gegengewicht zum
zentralistischen Denken gibt. Die föderalen Strukturen sind eine
unverzichtbare Ergänzung, um das ganze Land fit und
wettbewerbstauglich zu halten. Gerade im globalen Wirrwarr und in der
europäischen Komplexität sollten wir Vielfalt und Föderalismus leben.

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