„profil“: Fehlerhafte BFA-Bescheide kosten im Jahr 107 Millionen Euro

IT-Unternehmer berechnete die Folgekosten von Qualitätsmängeln in der ersten Instanz von Asylverfahren

Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, verursachen Qualitätsmängel beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) jährlich über 107 Millionen Euro an Folgekosten. Im Vorjahr wurden 19.700 Beschwerden gegen BFA-Entscheidungen verhandelt. Vier von zehn Asylbescheiden werden beim Bundesverwaltungsgericht, der zweiten Instanz im Asylverfahren, aufgehoben. Auf dieser Basis errechnete der niederösterreichische IT-Unternehmer Wolfgang Salm den entstehenden finanziellen Mehraufwand. Für jedes BVwG-Verfahren sind 1800 Euro zu veranschlagen; dazu kommen 400 Euro Rechtsberatung pro Person. Dem kürzlich von Justizminister Clemens Jabloner vorgelegten Wahrnehmungsbericht ist zu entnehmen, dass die Verfahren in der zweiten Instanz durchschnittlich 17 Monate dauern. In dieser Zeit fallen öffentliche Mittel für die Grundversorgung an. In Summe kommt Salm auf die erwähnten 107 Millionen Euro. „Das ist deutlich mehr als das gesamte jährliche Budget des Bundesverwaltungsgerichts“, so Salm in „profil“. Die volkswirtschaftlich auflaufenden Kosten, wenn Asylwerber 17 Monate auf eine Entscheidung warten müssen und in dieser Zeit nicht arbeiten dürfen, sind dabei noch nicht mitberechnet.

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