Bundespräsident Van der Bellen empfängt Präsidenten der Republik Belarus, Aleksandr Lukaschenko, zu Offiziellem Besuch

Wien (OTS) -
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird den Präsidenten der
Republik Belarus, Aleksandr Lukaschenko, am 12. November zu einem
Offiziellen Besuch in Österreich begrüßen. Nach den militärischen
Ehren im Inneren Burghof der Hofburg stehen ein Vier-Augen-Gespräch
sowie ein Gespräch im Beisein der Delegationen auf dem Programm.
Danach wird es Pressestatements der beiden Staatsoberhäupter geben.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen war – gemeinsam mit seinem
deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier - im Juni 2018 bei der
Einweihung der zweiten Ausbauphase des Mahnmalkomplexes Maly
Trostenez und der Grundsteinlegung für das österreichische Denkmal in
Belarus. Rund 10.000 jüdische Österreicherinnen und Österreicher
wurden in Maly Trostenez von den Nazis ermordet. Im Rahmen des
Besuchs hat der Bundespräsident Präsident Lukaschenko nach Österreich
eingeladen.

Gesprächsthemen werden Erinnerungspolitik - also der Erhalt des
Gedenkortes Maly Trostenez – und bilaterale Fragen sein. Weiters wird
es einen kritischen Dialog über die problematische Frage der
Menschenrechte geben. Nach Freilassung aller politischen Gefangenen
in Belarus wurde von der EU 2016 ein Großteil der Sanktionen
aufgehoben, weiterhin gibt es aber die Todesstrafe. Österreich und
die EU plädieren für die Abschaffung der Todesstrafe.

Österreich und Belarus arbeiten im Rahmen der Östlichen Partnerschaft
der Europäischen Union zusammen. Dessen Mitglieder sind die EU,
Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und die Ukraine.
In diesem Rahmen verfolgen die EU und Belarus seit einigen Jahren
eine Politik der vorsichtigen Annäherung. Mit dem Besuch, der in
Abstimmung mit EU-Institutionen stattfindet, leistet Österreich einen
Beitrag zu dieser Annäherung.

Am frühen Nachmittag steht auch ein Gespräch mit
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie ein Wirtschaftsforum in
der Wirtschaftskammer auf dem Programm.

Info für teilnehmende Journalistinnen und Journalisten:
Der Einlass in die Präsidentschaftskanzlei findet von 10.15 bis 10.45
und 11.45 bis 12.15 Uhr statt.

Die Teilnahme an den Medienterminen ist nur nach vorheriger
Online-Akkreditierung beim Bundespressedienst möglich. Die
Akkreditierung können Sie ab sofort online auf der Webseite des
Bundeskanzleramtes www.bundeskanzleramt.at/akkreditierung
durchführen.

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