- 05.11.2019, 14:41:36
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Neue Qualität der Zusammenarbeit für ein chancenreiches und nachhaltiges Land
LH Wallner und LR Rauch präsentierten Regierungsprogramm für die Jahre 2019 bis 2024
Utl.: LH Wallner und LR Rauch präsentierten Regierungsprogramm für
die Jahre 2019 bis 2024 =
Bregenz (OTS) - „Unser Vorarlberg – chancenreich und nachhaltig“, so
lautet das zentrale Motto des Arbeitsübereinkommens der künftigen
Landesregierung für die Jahre 2019 bis 2024. Die Spitzen der
Koalitionspartner, Landeshauptmann Markus Wallner und Landesrat
Johannes Rauch, präsentierten am Dienstag, 5. November, im Landhaus
die Schwerpunkte des Programms. Angesichts der vielfältigen
Herausforderungen wird eine „neue Qualität der Zusammenarbeit“
angestrebt – eine breite Kooperation über Zuständigkeiten und
Ressortgrenzen hinweg, um in allen Sachbereichen einen fairen
Ausgleich der Interessen zu erzielen und einen gemeinsamen Weg zu
finden. „Es geht nur miteinander“, so Wallner und Rauch.
Die Regierungspartner sehen große Aufgaben vor sich liegen: Die
Digitalisierung stellt das bestehende Modell von Arbeit und
Wirtschaft auf den Prüfstand. Die Klimakrise erfordert einen
grundlegenden Wandel in allen Bereichen der Gesellschaft. Das
Älterwerden der Bevölkerung erfordert enorme Ressourcen in den
Bereichen Gesundheit und Soziales. All das verlange nach intensivster
Zusammenarbeit, nach einer Standortoffensive, Bildung und
Fachkräfteausbildung auf allen Ebenen sowie nach einem breit
aufgestellten Dialog zwischen Wirtschaft und Umwelt, betonten Wallner
und Rauch. Breite Kooperation sei innerhalb der schwarz-grünen
Landesregierung, aber auch in der Gesellschaft gefragt.
Dieser Geist der Zusammenarbeit prägt etwa die Bemühungen,
Vorarlberg zum chancenreichsten Land für Kinder zu machen. Hier
bedarf es einer Vielzahl von Maßnahmen aus den Bereichen Gesundheit,
Familie, Kinderbetreuung und Bildung. Konkret plant die
Landesregierung u.a. den Ausbau des Programms „Vorarlberg lässt kein
Kind zurück“, die Umsetzung des Projekts „Gesund aufwachsen in
Vorarlberg“, ein möglichst breites Angebot an Geldleistungen und
Kinderbetreuung sowie den weiteren Ausbau ganztägiger Schulformen.
Ein zentrales Anliegen ist es, Wirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
nicht als Gegensätze zu betrachten. Im Regierungsprogramm wird
betont, dass eine gesunde Umwelt und der schonende Umgang mit
natürlichen Ressourcen Voraussetzung für eine langfristig stabile
wirtschaftliche und soziale Entwicklung sind. Deshalb soll als eine
der ersten Maßnahmen ein „Strategiedialog Wirtschaft & Umwelt“
etabliert werden, in dem Vertreterinnen und Vertreter aus Politik,
Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft gemeinsam eine Strategie
für die Zukunft erarbeiten. Ziel ist auch, die Marktpotenziale bei
der Entwicklung und Einführung von Umwelttechnologien für die
Vorarlberger Unternehmen zu nützen.
Weitere Arbeitsschwerpunkte der Landesregierung sind bzw. bleiben
die Fachkräfteausbildung, der Klimaschutz und die
Klimawandelanpassung, die Etablierung eines Campus der Innovation und
eines Campus der Regionalität sowie die Bereiche Gesundheit und
Pflege, die Fortsetzung der Wohnbauoffensive und die nötige Vorsorge,
damit Vorarlberg auch in Zukunft eine der sichersten Regionen
weltweit bleibt.
Wesentliche Neuerungen sind auch in der Ressortverteilung
vorgesehen. So wird Landesrätin Barbara Schöbi-Fink dem Landtag als
neue Landesstatthalterin vorgeschlagen. In ihrer Zuständigkeit wird
ein großes Bildungsressort inklusive der Kinderbetreuung geschaffen.
Landesrätin Katharina Wiesflecker übernimmt dafür den Bereich der
Entwicklungszusammenarbeit, Landesrat Johannes Rauch die gesamte
Energiepolitik. Im Ressort von Landesrat Christian Gantner finden
sich künftig Landwirtschaft und Tourismus vereint. Marco Tittler als
künftiger Wirtschafts- sowie Straßenbau- und Hochbaureferent und
Martina Rüscher als neue Gesundheits- und Sportlandesrätin werden die
Nachfolge der scheidenden Regierungsmitglieder Landesstatthalter
Karlheinz Rüdisser und Landesrat Christian Bernhard antreten.
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