Yildirim: „Ausweichverkehr mittels Maut einbremsen“

SPÖ-Abgeordnete setzt sich für neuerlichen Antrag im Nationalrat ein, der Umgehungsverkehr verhindert

Wien (OTS/SK) - „Mautflüchtlinge aktiv einbremsen und Umgehungsverkehr verhindern, diese Möglichkeit eröffnet ein Antrag der SPÖ, den wir bereits in der vorigen Gesetzgebungsperiode eingebracht haben. Ich werde mich dafür einsetzen, diesen nochmals in den Nationalrat zu bringen und dort eine Mehrheit dafür zu finden“, schildert die Tiroler SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim. ****

Der sinnvollere Zugang, um die Bevölkerung z.B. in Kufstein rasch zu entlasten und einem verstopften niederrangigen Straßennetz vorzubeugen: „Ausnahmeregelungen von der Vignettenpflicht sind immer ein Flickwerk. Es wäre auch aus Klima- und Umweltschutzgründen ein eigenartiges Signal, Verkehr von der Gebühr auszunehmen. Es gibt hier bessere Möglichkeiten“, ist Yildirim überzeugt.

Ebenso gibt sie zu bedenken, dass die Vignette bei zu vielen Ausnahmeregelungen wohl auch teurer werden müsste, da für die Asfinag Einnahmenausfälle entstünden. Ein Nachteil bzw. Kostenfaktor, der insbesondere auch die Einheimischen treffen würde.

Der SPÖ-Antrag sieht vor, dass Landeshauptleuten die Möglichkeit gegeben wird, auf Umgehungsstraßen Maut einzuheben. Es würden also niederrangige Straßenabschnitte mit besonderen Verkehrssituationen in das Bundesstraßenmautgesetz einbezogen. Die Abwicklung würde die Asfinag übernehmen.

Den Antrag finden Sie hier: https://tinyurl.com/y3l89o9b

(Schluss) bj/mp

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