„Hohes Haus“ am 20. Oktober: Nationalratsangelobung und FPÖ-Richtungs-Entscheidung

Politikwissenschafter Peter Filzmaier zu Gast im Studio

Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 20. Oktober 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:

Vor der Angelobung
Kommenden Mittwoch wird der neugewählte Nationalrat angelobt. Ein Drittel der Mandatare wird neu sein im Hohen Haus, alleine 23 Newcomer/innen stellen die Grünen. Maximilian Biegler hat sich angeschaut, wer die Neuen sind, was sie sich von der Arbeit im Parlament erwarten, welche Anliegen sie haben und wie sie diese auch durchbringen wollen.

Richtungs-Entscheidung
Nach den Wahlniederlagen auf Bundesebene und in Vorarlberg ist unklar, welchen Weg die FPÖ jetzt einschlagen will. Herbert Kickl lässt mit Kampfansagen Richtung Türkis aufhorchen, Norbert Hofer lässt sich die Möglichkeit einer Neuauflage von türkis/blau offen. Und welche Rolle spielt das Ehepaar Strache dabei? Claus Bruckmann ist diesen Fragen nachgegangen.

Gast im Studio ist Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

Schwächen des Parlaments
Seit der Entlassung der ÖVP/FPÖ-Regierung Anfang Juni hat Österreich eine sogenannte Expertenregierung. Die Koalitionsgespräche könnten sich ziehen, daher ist es gut möglich, dass diese Regierung noch ein paar Monate länger im Amt bleibt. In Österreich scheint man mit dieser neuen Regierungsvariante gar nicht so unzufrieden zu sein. Vor allem die Oppositionsparteien während der vorigen ÖVP/FPÖ-Regierung haben mehr Vor- als Nachteile darin gesehen, im freien Spiel der Kräfte agieren zu können. Und so manche Abgeordnete und manch Abgeordneter hat sich bei der letzten Parlamentssitzung gewünscht, das Parlament hätte IMMER mehr zu sagen.

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