„Hohes Haus“ am 20. Oktober: Nationalratsangelobung und FPÖ-Richtungs-Entscheidung

Utl.: Politikwissenschafter Peter Filzmaier zu Gast im Studio =

Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin
„Hohes Haus“ am Sonntag, dem 20. Oktober 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2
folgende Beiträge:

Vor der Angelobung
Kommenden Mittwoch wird der neugewählte Nationalrat angelobt. Ein
Drittel der Mandatare wird neu sein im Hohen Haus, alleine 23
Newcomer/innen stellen die Grünen. Maximilian Biegler hat sich
angeschaut, wer die Neuen sind, was sie sich von der Arbeit im
Parlament erwarten, welche Anliegen sie haben und wie sie diese auch
durchbringen wollen.

Richtungs-Entscheidung
Nach den Wahlniederlagen auf Bundesebene und in Vorarlberg ist
unklar, welchen Weg die FPÖ jetzt einschlagen will. Herbert Kickl
lässt mit Kampfansagen Richtung Türkis aufhorchen, Norbert Hofer
lässt sich die Möglichkeit einer Neuauflage von türkis/blau offen.
Und welche Rolle spielt das Ehepaar Strache dabei? Claus Bruckmann
ist diesen Fragen nachgegangen.

Gast im Studio ist Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

Schwächen des Parlaments
Seit der Entlassung der ÖVP/FPÖ-Regierung Anfang Juni hat Österreich
eine sogenannte Expertenregierung. Die Koalitionsgespräche könnten
sich ziehen, daher ist es gut möglich, dass diese Regierung noch ein
paar Monate länger im Amt bleibt. In Österreich scheint man mit
dieser neuen Regierungsvariante gar nicht so unzufrieden zu sein. Vor
allem die Oppositionsparteien während der vorigen ÖVP/FPÖ-Regierung
haben mehr Vor- als Nachteile darin gesehen, im freien Spiel der
Kräfte agieren zu können. Und so manche Abgeordnete und manch
Abgeordneter hat sich bei der letzten Parlamentssitzung gewünscht,
das Parlament hätte IMMER mehr zu sagen.

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