Hofer: FPÖ hat vor Schwarz-Grün gewarnt

Linkswende in Österreich in türkisem Mantel

Wien (OTS) - Österreich steht offenbar vor einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene. FPÖ – Bundesparteiobmann Norbert Hofer betont, dass er schon im Wahlkampf vor dieser Variante mit allen negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort, für die Arbeitsplätze und für die Sicherheit in Österreich gewarnt hat. Auch die Autofahrer werden diese Koalition finanziell deutlich zu spüren bekommen und im Bereich der Zuwanderung wird der restriktive Kurs der FPÖ in der Regierung beendet werden.

Alles das wäre jedoch zu verhindern gewesen. Die FPÖ lag in den Umfragewerten noch wenige Tage vor der Wahl bei klar über 20 Prozent. Zur Erinnerung: Im Herbst 2018 - also während der Regierungsbeteiligung - gab man der FPÖ in Umfragen etwa 23 Prozent. Es war also gelungen, durch einen engagierten Wahlkampf die Folgen des Strache-Ibiza-Videos fast völlig zu überwinden. Erst ist die so genannte Spesenaffäre im Zusammenhang mit den medial kolportierten Vorwürfen bezüglich falscher Spesenbelege und die vorläufige Festnahme des Strache-Bodyguards haben das Wahlergebnis für die FPÖ deutlich negativ beeinflusst. Dabei wäre die FPÖ, sollten sich die Vorwürfe um gefälschte Belege tatsächlich bestätigen, Geschädigter und nicht Täter. Die FPÖ hofft auf rasche Aktivitäten der ermittelnden Behörden, um rasch Klarheit zu schaffen. Auf das Wahlergebnis wird das freilich keinen Einfluss mehr haben.

Unter seiner Obmannschaft, so Hofer, werde das Opfer-Getue jedoch keinen Platz haben. Die FPÖ habe eigene Fehler zu erkennen, zu verantworten und die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Hofer: „Bei einem Wahlergebnis von über 20 Prozent wäre ein sofortiger Eintritt in Regierungsverhandlungen möglich gewesen. Das tatsächliche Wahlergebnis gibt uns zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation. Die Wähler haben Türkis und Grün gestärkt. Die Folge wird, wie im Wahlkampf von uns klar gemacht, dann auch Türkis-Grün sein. Trotzdem habe ich unmissverständlich klar gemacht, dass sich die FPÖ ihrer Verantwortung bewusst ist, sollte die ÖVP an der Regierungsbildung scheitern. Ich habe auch weiterführenden Konsultationen in einer größeren Runde zugestimmt.“

Die FPÖ bedauert die aktuelle Entwicklung deshalb umso mehr und sagt voraus, dass sich die politischen Verhältnisse in dieser Variante der Ära Mitterlehner nähern werde. Die ÖVP werde im Laufe der kommenden Legislaturperiode hinter die FPÖ zurückfallen. Kurz werde in der Koalition gefangen sein. Denn er kann nicht ein drittes Mal eine Regierungszusammenarbeit vorzeitig beenden.

Norbert Hofer dazu: „Weniger Kogler selbst und die basisdemokratisch ausgerichteten und zum Teil extrem linksstehenden Grün-Mandatare im Parlament werden - ich kann es kaum anders formulieren - zum Kryptonit des ÖVP-Obmanns werden. Die Linkswende in türkisem Mantel wird jedenfalls nicht die angekündigte Mitte-Rechts Regierung sein.“

Hofer konzentriert sich nun auf die Erneuerung der FPÖ. Nach den vorbereitenden Arbeiten der Expertengruppen unter Dr. Andreas Rabl und Dr. Manfred Haimbuchner wird im Dezember bei einer Vorstandsklausur der Neustart in Sachen umfassender Modernisierung und strenger Compliance kompromisslos vollzogen. Die Inhalte in den Bereichen Sicherheit und Migration oder Sozialpolitik werden vertieft, das Spektrum der sachpolitischen Leitstrahlen werde aber gleichzeitig erweitert.

Hofer: „Auch wenn das von manchen Beobachtern noch anders gesehen wird - oder anders gesehen werden will. Die Voraussetzungen für die FPÖ sind gut. Die Partei ist geschlossen, von Lasten befreit und hat eine klare Zukunftsstrategie. Wir freuen uns auf die bevorstehenden Herausforderungen.“

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