FPÖ fordert Offenlegung der Finanzierung des Projektes
Utl.: FPÖ fordert Offenlegung der Finanzierung des Projektes =
Klagenfurt (OTS) - Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau einer
Großmoschee in Klagenfurt wirft der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag.
Gernot Darmann der Klagenfurter SPÖ-Bürgermeisterin Maria-Luise
Mathiaschitz massive Versäumnisse vor. „Mathiaschitz fehlt das
notwendige Fingerspitzengefühl. Wie weit muss man von den Anliegen
der Stadtbevölkerung weg sein, um nicht die Besorgnis und die Wut der
von diesem Bauprojekt betroffenen Bürger zu spüren. Als ob die
unnütze Blockade eines Fußballstadions durch ein wahnwitziges
Kunstprojekt nicht genug ist, muss jetzt Klagenfurt auch noch für
eine Großmoschee ´herhalten´, die jeden Rahmen sprengt“, kritisiert
Darmann.
Welch massiv negative Auswirkungen das Projekt auf das soziale Gefüge
in und rund um den betroffenen Stadtteil haben wird, sehe man an
kleineren islamischen Gebetshaus-Projekten in Kärnten. Diese hätten
bereits zu massiven Problemstellungen geführt, wie Behördenvertreter
und Anrainer etwa aus dem Lavanttal zu berichten wissen. Darmann:
„Das fehlende Problembewusstsein von Bürgermeisterin Mathiaschitz ist
erschreckend und sucht seinesgleichen.“
„Fakt ist, dass laut § 1 Kärntner Bauordnung die Vollziehung dieses
Gesetzes in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde fällt. Laut § 3
Kärntner Bauordnung ist Behörde erster Instanz in Angelegenheiten,
die zum eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde gehören, der
Bürgermeister“, stellt Darmann klar. „Daher hat die Bürgermeisterin
als politisch verantwortliche Person aufgrund der
selbstverständlichen Sensibilität des Projektes die Öffentlichkeit
rechtzeitig zu informieren und hätte die Bevölkerung auch mit
einbinden müssen!“, betont der FPÖ-Chef.
Es sei etwa im Kosovo bekannt, dass Prunkmoscheen jeder noch so
kleinen Gemeinde auch durch Spenden aus dem arabischen Raum errichtet
werden, um den politischen Islam näher an Europa heranzubringen. „Es
wird daher zu überprüfen sein, welche Finanzierungsströme diesem in
seiner Dimension für Klagenfurt abträglichen Projekt zugrunde liegen.
Wir fordern die Bauherren und Betreiber zur Offenlegung der
Finanzierung und Bürgermeisterin Mathiaschitz zur Information auf, zu
welchem Zeitpunkt sie die Detailinformationen zum Projekt erhalten
hat“, so Darmann.
Zu hinterfragen seien jedenfalls die den Medien bekannt gegebenen
Gesamtkosten von 1 Mio. Euro. „Es stellt sich die Frage, ob die
Öffentlichkeit hier bewusst getäuscht wird, um weitere Fragen
hinsichtlich der Finanzierung zu vermeiden. Wir stellen diese Fragen
trotzdem, da einerseits eine Million Euro an Kosten für ein solch
großes Projekt unglaubwürdig sind und andererseits bekannt ist, mit
welcher Motivation und mit welchen Beträgen Moscheen dieses Ausmaßes
mittlerweile in ganz Europa finanziert werden“, erklärt Darmann.
(Schluss)
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