FPÖ: Jenewein: ÖVP mit Gedächtnislücke – Änderung bei der TVthek war von Anfang an Konsens bei den drei großen Parteien!

Wien (OTS) - „Na, bumm! Die ÖVP fordert jetzt, dass die 7-Tage-Regel für Beiträge in der ORF-TVthek abgeschafft werden soll. Das war in den Verhandlungen zum ORF-Gesetz von Anfang an Konsens und de facto längst ausverhandelt, auch die SPÖ hat sich dafür ausgesprochen. Allerdings konnte dieses Vorhaben durch die mutwillige Sprengung der Regierung auf Betreiben der alten ÖVP nicht mehr umgesetzt werden. Auch die ins Spiel gebrachte 'Ö-Plattform' ist schon lange Thema. Werte Kollegen von der Volkspartei, mir scheint, ihr habt Gedächtnislücken", sagte heute FPÖ-Mediensprecher NAbg. Hans-Jörg Jenewein.

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