NEOS Wien/Ornig: Rotgrüne Stadtregierung kann einfach nicht wirtschaften

Kommende Woche wird im Wiener Gemeinderat der Rechnungsabschluss 2018 debattiert. NEOS Wien Finanzsprecher Markus Ornig stellt der Budgetpolitik von SPÖ und Grünen ein glattes Nicht genügend aus: „Rotgrün verkauft es tatsächlich als Erfolg, dass weniger Schulden als ursprünglich befürchtet gemacht wurden, also  289 statt 376 Millionen Euro        Neuverschuldung. Abgesehen davon, dass diese Performance ausschließlich auf die sprudelnden Mehreinnahmen zurück zu führen ist, fragt man sich: Wann, wenn nicht in einer Phase der Hochkonjunktur wie 2018, will die Stadtregierung einen ausgeglichenen Haushalt zustande bringen? Das Wirtschaftswachstum wird in den nächsten Jahren schwächer ausfallen – ein Nulldefizit ist also äußerst unwahrscheinlich!“ 

Ornig sucht auch vergeblich nach Einsparungsbemühungen: „Was wurde denn aus dem vollmundig angekündigten WiSta-Programm? Wo sind substantielle Bemühungen, einzusparen? SPÖ und Grüne schwimmen weiter auf der Schuldenwelle und nehmen die Flüchtlinge als billige Ausrede für gestiegene Ausgaben, was 2018 nachweislich falsch ist.“

NEOS Wien will im Gemeinderat Antworten, wie Stadtrat Hanke gedenkt, endlich ein schuldenfreies Budget für Wien zustande zu bringen.