ORF-TV-Konfrontationen zur Nationalratswahl: Einladung zur Teilnahme an ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Jetzt und Grüne

Wien (OTS) - Im September startet der ORF seine Intensiv-Berichterstattung zur Nationalratswahl 2019. Zu den Highlights im Fernsehen zählen dabei die TV-Konfrontationen in der Primetime, zu denen der ORF die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten von ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Jetzt und Grüne eingeladen hat. An drei Hauptabenden werden die Spitzenkandidatinnen bzw. die Spitzenkandidaten nach dem Prinzip jede/r gegen jede/n diskutieren, dazu kommt eine abschließende Runde der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten.

Im Rahmen der Rechtsprechung ist dem ORF, was die Einladung zu diesen TV-Diskussionsrunden betrifft, ein weiter Spielraum eingeräumt. Bereits 2016, anlässlich einer Beschwerde von Richard Lugner rund um die Teilnahme an der „2 im Gespräch“-Runde zur Bundespräsidentenwahl, wurde seitens der KommAustria festgehalten, dass „die Art und Weise der Auswahl der zur Sendung eingeladenen Kandidaten innerhalb des dem ORF gesetzlich zukommenden Gestaltungsspielraumes lag. Das Abstellen auf die Unterstützung durch relevante gesellschaftliche Kräfte, insbesondere durch im Nationalrat vertretene Parteien, und die Einbeziehung der Ergebnisse von Umfragen als zweites Kriterium – konkret hatte der ORF damals die Möglichkeit eines Einzugs in die Stichwahl geprüft – stehen im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung“.

Der ORF ließ daher in den vergangenen Wochen, ähnlich wie vor der Bundespräsidentenwahl 2016, die Relevanz der nach heutigem Stand kandidierenden Parteien abtesten und hat dazu eine entsprechende Studie in Auftrag gegeben. Der zufolge wurden ausschließlich jene zur Wahl stehenden Gruppen oder Parteien, denen eine realistische Chance auf den Einzug ins Parlament attestiert wird, neben den bereits im Nationalrat vertretenen Parteien, zu einer Teilnahme an den TV-Konfrontationen eingeladen. Nach der entsprechenden Relevanzstudie und aktuellen Umfragedaten trifft dies bei der Nationalratswahl 2019 nur auf die Grünen zu, die darüber hinaus aktuell mit zwei Bundesräten im Parlament und in fünf Landesregierungen vertreten sind, Abgeordnete in acht Landtagen und im EU-Parlament stellen.

„Journalistisch ist daher eine Teilnahme der im Nationalrat vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Jetzt sowie der Grünen bei den TV-Konfrontationen und ähnlichen Sendungen in anderen Medien des ORF geboten. Juristisch ist diese Entscheidung durch die bisherige Judikatur abgesichert“, erklärt dazu ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz.

Die TV-Konfrontationen zur Nationalratswahl – ab 4. September um 20.15 Uhr in ORF 2

Ein wichtiger Teil im Meinungsbildungsprozess der Österreicherinnen und Österreicher vor Wahlen sind die TV-Konfrontationen der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten. Ab 4. September stehen an drei Abenden insgesamt 15 TV-Duelle (plus eine abschließende „Elefantenrunde“ am 26. September) auf dem Hauptabendprogramm von ORF 2. Der ORF lädt dazu ausschließlich die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten ein, jeder und jedem von ihnen wird dabei, wie zuletzt auch bei „2 im Gespräch“ zur EU-Wahl, die Möglichkeit eingeräumt, sich bei den TV-Duellen insgesamt einmal vertreten zu lassen.

Über alle weiteren ORF-Aktivitäten in Fernsehen, Radio, Online und TELETEXT zur Nationalratswahl informiert der ORF zeitnahe.

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