ORF-TV-Konfrontationen zur Nationalratswahl: Einladung zur Teilnahme an ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Jetzt und Grüne

Wien (OTS) - Im September startet der ORF seine
Intensiv-Berichterstattung zur Nationalratswahl 2019. Zu den
Highlights im Fernsehen zählen dabei die TV-Konfrontationen in der
Primetime, zu denen der ORF die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten
von ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Jetzt und Grüne eingeladen hat. An drei
Hauptabenden werden die Spitzenkandidatinnen bzw. die
Spitzenkandidaten nach dem Prinzip jede/r gegen jede/n diskutieren,
dazu kommt eine abschließende Runde der Spitzenkandidatinnen und
-kandidaten.

Im Rahmen der Rechtsprechung ist dem ORF, was die Einladung zu diesen
TV-Diskussionsrunden betrifft, ein weiter Spielraum eingeräumt.
Bereits 2016, anlässlich einer Beschwerde von Richard Lugner rund um
die Teilnahme an der „2 im Gespräch“-Runde zur Bundespräsidentenwahl,
wurde seitens der KommAustria festgehalten, dass „die Art und Weise
der Auswahl der zur Sendung eingeladenen Kandidaten innerhalb des dem
ORF gesetzlich zukommenden Gestaltungsspielraumes lag. Das Abstellen
auf die Unterstützung durch relevante gesellschaftliche Kräfte,
insbesondere durch im Nationalrat vertretene Parteien, und die
Einbeziehung der Ergebnisse von Umfragen als zweites Kriterium –
konkret hatte der ORF damals die Möglichkeit eines Einzugs in die
Stichwahl geprüft – stehen im Einklang mit der bisherigen
Rechtsprechung“.

Der ORF ließ daher in den vergangenen Wochen, ähnlich wie vor der
Bundespräsidentenwahl 2016, die Relevanz der nach heutigem Stand
kandidierenden Parteien abtesten und hat dazu eine entsprechende
Studie in Auftrag gegeben. Der zufolge wurden ausschließlich jene zur
Wahl stehenden Gruppen oder Parteien, denen eine realistische Chance
auf den Einzug ins Parlament attestiert wird, neben den bereits im
Nationalrat vertretenen Parteien, zu einer Teilnahme an den
TV-Konfrontationen eingeladen. Nach der entsprechenden Relevanzstudie
und aktuellen Umfragedaten trifft dies bei der Nationalratswahl 2019
nur auf die Grünen zu, die darüber hinaus aktuell mit zwei
Bundesräten im Parlament und in fünf Landesregierungen vertreten
sind, Abgeordnete in acht Landtagen und im EU-Parlament stellen.

„Journalistisch ist daher eine Teilnahme der im Nationalrat
vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, Jetzt sowie der Grünen bei
den TV-Konfrontationen und ähnlichen Sendungen in anderen Medien des
ORF geboten. Juristisch ist diese Entscheidung durch die bisherige
Judikatur abgesichert“, erklärt dazu ORF-Generaldirektor Dr.
Alexander Wrabetz.

Die TV-Konfrontationen zur Nationalratswahl – ab 4. September um
20.15 Uhr in ORF 2

Ein wichtiger Teil im Meinungsbildungsprozess der Österreicherinnen
und Österreicher vor Wahlen sind die TV-Konfrontationen der
Spitzenkandidatinnen und -kandidaten. Ab 4. September stehen an drei
Abenden insgesamt 15 TV-Duelle (plus eine abschließende
„Elefantenrunde“ am 26. September) auf dem Hauptabendprogramm von ORF
2. Der ORF lädt dazu ausschließlich die Spitzenkandidatinnen und
Spitzenkandidaten ein, jeder und jedem von ihnen wird dabei, wie
zuletzt auch bei „2 im Gespräch“ zur EU-Wahl, die Möglichkeit
eingeräumt, sich bei den TV-Duellen insgesamt einmal vertreten zu
lassen.

Über alle weiteren ORF-Aktivitäten in Fernsehen, Radio, Online und
TELETEXT zur Nationalratswahl informiert der ORF zeitnahe.

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