SP-Kocevar: NichtraucherInnenschutz muss jetzt umgesetzt werden

Utl.: Neue Chance für Don’t smoke-Volksbegehren =

St. Pölten (OTS) - Über 880.000 Menschen haben vor wenigen Monaten
das Volksbegehren „Don’t smoke“ unterschrieben – der Bürgerwille nach
einem umfassenden Nichtraucherschutz wurde ignoriert. In einer
trotzig-ignoranten Haltung wollte die damals zuständige
Bundesministerin Hartinger-Klein der „Gastfreundschaft“ in der
Gastronomie nicht zu nahe treten, Schwarz-Blau ignorierte alle
ExpertInnen, die einen NichtraucherInnenschutz in Österreich
sicherstellen wollten.

Der Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ, Wolfgang Kocevar sieht in der
Zusammenarbeit mit der ExpertInnenregierung und mit den im Parlament
vertretenen Fraktionen die Möglichkeit, die Forderungen und Wünsche
der WählerInnen zu realisieren: „Das Volksbegehren ‚Don’t smoke‘
könnte eine zweite Chance bekommen. Denn Schwarz-Blau ist über knapp
900.000 ÖsterreicherInnen einfach drübergefahren“, erklärt Kocevar:
„Nachdem die ÖVP ursprünglich das Rauchverbot mit der SPÖ beschlossen
hatte und nur aus Gründen der Koalitionsräson das Volksbegehren
abgewürgt hat, erhält sie nun eine unverhoffte Möglichkeit, diesen
Fauxpas wieder auszubügeln. Direkte Demokratie darf nicht nur ein
Wahlkampfgag sein – und schon gar nicht auf Kosten der Gesundheit der
Österreicherinnen und Österreicher!“

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