Kickl in oe24.TV: Ibiza-Affäre hat "mögliche Verbindung zu BVT-Skandal"

Ex-Innenminister: "Zähle eins und eins zusammen" - Kritik an Ermittlungsbehörden in Sachen Ibiza: "Schlafen den Schlaf der Ungerechten."

Wien (OTS) - Im Interview mit Wolfgang Fellner für oe24.TV vermutet Ex-Innenminister Hernbert Kickl einen Zusammenhang zwischen der "Ibiza-Affäre" und seiner Auseinandersetzung mit dem "Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung" (BVT). Kickl zu Wolfgang Fellner: "In vielen Medienberichten hieß es sofort: Das kann die Arbeit eines Geheimdiensts gewesen sein. Vielleicht bin ich der Einzige, der eine mögliche Verbindung zum BVT-Skandal sieht. Ich will niemandem etwas unterstellen - ich zähle nur eins und eins zusammen."

"Spannend" sei doch, "dass der Auftraggeber des Videos auch der Anwalt der Herren Klibmüller und Zöhrer ist, gegen die im BVT-Skandal ermittelt wurde", sagt Kickl.

Es würde, so Kickl konkret, "eine seltsame Ansammlung zeitlicher und personeller Verbindungen" geben. Ich stelle die Frage: Könnte es eine Verbindungslinie zum BVT geben? Und die nächste Frage: Soll vielleicht das BVT diese mögliche Verbindung ermitteln? Meine Befüchtung ist jetzt, dass Ermittlungen abgedreht werden können. Das wäre ein perfider Machtplan, der da aufgeht. Ich weiß nicht, ob Sebastian Kurz involviert ist. Die federführenden Kräfte sitzen aber in der ÖVP Niederösterreich.

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist auch, dass auf der Homepage der Firma "Konsic GesmbH" des Detektivs, der hinter dem Video stecken soll, auch das BMI und das BKA als Kunden angeführt wurden (mittlerweile gelöscht).

Kickl kritisiert die Ermittlungsarbeit in Sachen Ibiza-Video:
"Warum wird nicht in dieser Causa ermittelt? Es ist bekannt, wer das Video technisch gemacht hat. Man kennt den Anwalt, der es beauftragte. Worauf warten die Ermittlungsbehörden - wo jede Stunde Verdunklungsgefahr besteht. Justiz und Ermittlungsbehörden schlafen den "Schlaf der Ungerechten".

Zum Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz am Montag sagt Kickl, es wären derzeit noch verschiedene Varianten im Gespräch: "Ich wäre für einen Misstrauensantrag gegen die gesamte regierung. In der Regirung sitzen ja keine Politiker außer Kurz und Blümel. Alle anderen werden von ihnen gesteuert."

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