- 22.05.2019, 15:30:00
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Neuwahl – Drozda kritisiert Kurz-Täuschungsmanöver: „Kurz will tieftürkise ÖVP-Alleinregierung als Expertenregierung verkaufen“
ErsatzministerInnen dürfen keine Kurz-Marionetten sein: Türkise Kabinettschefs und Sprecher als Aufpasser und Sachwalter – Wieder keine vertrauensbildende Maßnahme von Kurz
Utl.: ErsatzministerInnen dürfen keine Kurz-Marionetten sein:
Türkise Kabinettschefs und Sprecher als Aufpasser und
Sachwalter – Wieder keine vertrauensbildende Maßnahme von Kurz =
Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda ortet
hinsichtlich der heute, Mittwoch, angelobten ErsatzministerInnen, ein
„weiteres Täuschungsmanöver, mit dem ÖVP-Kanzler Kurz versucht, die
Bevölkerung hinters Licht zu führen“. „Der türkise Kanzler hat auch
heute erneut nichts getan, um das Vertrauen wieder aufzubauen. Als
Vizekanzler hat er mit Finanzminister Löger seinen engen Vertrauten
aus der ÖVP-Ministerriege installiert. Gleichzeitig will er der
Öffentlichkeit allen Ernstes eine tieftürkise ÖVP-Alleinregierung als
Expertenregierung verkaufen. Es ist beschämend, dass Kurz die
Ersatzminister offensichtlich zu Marionetten degradiert, wenn man
bedenkt, dass jeder und jedem einzelnen der ErsatzministerInnen
türkise Aufpasser und Sachwalter aus den türkisen Kabinetten vor die
Nase gesetzt werden“, sagte Drozda gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
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Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer erinnerte auch daran, dass Kurz weder
mit den Oppositionsparteien, noch mit dem Parlament das Gespräch über
die neuen MinisterInnen gesucht hat, sondern die gesamte
Ministerliste vorab den Medien zugespielt hat. „Kurz hat heute
wieder eine Chance verspielt, das so wichtige Vertrauen aufzubauen“,
sagte Drozda gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) mb/mr
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