Erklärung von Bundesministerin Karin Kneissl

Wien (OTS) - Die Ereignisse der vergangenen Tage und den Rücktritt
meiner Ministerkollegen sehe ich mit großem Bedauern.

Auf Vorschlag der FPÖ bin ich als unabhängige Expertin in diese
Bundesregierung, die hervorragende Arbeit geleistet hat, eingetreten.
Der Freiheitlichen Partei Österreichs danke ich für das in mich
gesetzte Vertrauen.

In meiner Funktion als Außenministerin habe ich mich mit ganzer Kraft
als unabhängige Expertin für die Vertretung Österreichs in aller Welt
eingesetzt. In der Ausübung meines Amtes war ich stets von den
Interessen unserer Republik geleitet.

Auf die geopolitischen Veränderungen habe ich mit einem
Asien-Schwerpunkt reagiert, um Österreichs Beziehungen zu China,
Indien und den weiteren aufstrebenden Ländern der Region zu
intensivieren. Um den gegenwärtigen Zustand der Sprachlosigkeit zu
überwinden, konnten wir mit Russland, von Bundespräsident Alexander
Van der Bellen beauftragt, den zivilgesellschaftlichen Sotschi-Dialog
initiieren. Mit den USA haben wir einen strategischen Dialog
aufgenommen, der unsere Zusammenarbeit, beginnend bei der Stabilität
Südosteuropas, über die Cyber-Sicherheit, bis hin zur
wissenschaftlichen Kooperation, verstärken soll.

Anknüpfend an unsere jahrzehntelange Tradition habe ich die
Initiative ergriffen, beginnend im Nordosten Syriens die humanitäre
Entminung voranzutreiben. Gemeinsam mit internationalen Partnern ist
es unser Ziel, durch eine minenfreie Umgebung die Grundvoraussetzung
für freiwillige Rückkehr der Binnenvertriebenen und Flüchtlinge zu
schaffen.

Auch mit der Türkei habe ich, unabhängig von der klaren Ablehnung
eines EU-Beitritts, einen Neustart in den bilateralen Beziehungen
erreicht, der u.a. zur Wiederaufnahme der archäologischen Grabungen
in Ephesos beitrug. Besonders freut mich auch die überaus positive
Entwicklung in den Beziehungen zu unserem Nachbarn Slowenien und die
geplante gemeinsame Einreichung der Lipizzaner-Zucht als
immaterielles UNESCO-Kulturerbe.

Auch in der Entwicklungszusammenarbeit und der Integrationspolitik
habe ich klare Akzente gesetzt. Es war mir von Anfang an ein großes
Anliegen, Frauen als Motor von Entwicklung und von Integration
besonders zu fördern. Dem Kampf gegen die Gewalt an Frauen kommt
dabei zentrale Bedeutung zu. Das Tabuthema der weiblichen
Genitalverstümmelung (FGM) habe ich zum Gegenstand der öffentlichen
Debatte gemacht und konkrete Schritte zur Unterstützung der Opfer von
FGM gesetzt.

Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen
eingeschlagenen Kurs beizubehalten und unserem Land gerade jetzt
weiterhin zur Verfügung zu stehen. Wie von Bundespräsident Alexander
Van der Bellen angekündigt, habe ich mich daher entschlossen, meine
Funktion als unabhängige Außen- und Integrationsministerin zum
jetzigen Zeitpunkt nicht zur Verfügung zu stellen.

Über meinen weiteren Verbleib in dieser Funktion entscheiden in der
Folge die dafür in der Verfassung vorgesehenen Organe.

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