Schieder/Lindner/Garfias: Europa muss Garant für Menschenrechte und Vielfalt bleiben!

Utl.: SPÖ & SoHo präsentieren Regenbogenpakt für Europa und fordern
umfassende Gleichstellung der LGBTIQ-Community =

Wien (OTS/SK) - Gemeinsam mit dem SPÖ-Spitzenkandidaten für die
Europawahl, Andreas Schieder, präsentierte die sozialdemokratische
LGBTIQ-Organisation SoHo heute den „Regenbogenpakt“ für Europa. „In
der kommenden Periode des Europaparlaments steht viel auf dem Spiel.
Es geht um die Frage, in welche Richtung sich das Projekt Europa
entwickelt und welchen Stellenwert Solidarität und Weltoffenheit in
Zukunft haben“, so Schieder gemeinsam mit dem SoHo-Bundesvorsitzenden
NAbg. Mario Lindner und EU-Kandidatin Camila Garfias. „Für die
Sozialdemokratie ist klar, dass Europa immer ein Garant für
Rechtsstaatlichkeit, Vielfalt und Menschenrechte sein muss. Dafür
braucht es gerade heute ein klares Bekenntnis zur absoluten
Gleichstellung der LGBTIQ-Community“, so Schieder. Die Europäische
Union habe in den letzten Jahren zentrale Maßnahmen für die
Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Trans*- und
intergeschlechtlichen Menschen gesetzt. Darauf müsse die nächste
EU-Kommission aufbauen. Mit dem Regenbogenpakt fordern SPÖ und SoHo
eine verbindliche Strategie der Kommission 2019-2024 für umfassende
Gleichstellung und den Abbau von Diskriminierungen gegen die
LGBTIQ-Community in der ganzen Union. ****

„In Ländern wie Polen, Ungarn und immer stärker auch Österreich
erleben wir, wie Gleichstellung immer stärker unter Druck gerät.
Diesem konservativen und rechten Backlash stellen wir ein Projekt der
Hoffnung entgegen“, so Lindner, der auch Gleichbehandlungssprecher
der SPÖ im Nationalrat ist. Garfias, die als erste Österreicherin dem
europäischen LGBTIQ-Netzwerk Rainbow Rose vorsteht, sieht die EU am
Scheideweg: „Genau in dieser Situation braucht es ein starkes
Bekenntnis zu einem weltoffenen, vielfältigen Europa. Die nächste
EU-Kommission muss dem Kampf gegen Diskriminierung daher oberste
Priorität einräumen.“ Der SPÖ-Regenbogenpakt beinhaltet einen
umfassenden Aktionsplan gegen Hate Crimes, die europaweite
Absicherung der Freizügigkeit von Regenbogenfamilien und die Stärkung
der Grundrechte von intergeschlechtlichen und Trans*-Personen.
Außerdem müsse die noch immer ausstehende Richtlinie zum Schutz vor
Diskriminierung im Privatleben endlich umgesetzt und ein gemeinsames
Programm zum Schutz von LGBTIQ-Geflüchteten gestartet werden. „Ohne
EU wären viele Fortschritte in Österreich bis heute nicht möglich
gewesen. Jetzt geht es darum, die notwendigen nächsten Schritte zu
setzen – hin zu einem Europa, das Menschenrechte schützt und
fördert“, so Schieder, Garfias und Lindner abschließend.

Alle Informationen zum Regenbogenpakt für Europa finden Sie hier:
https://tinyurl.com/y2jc7ygo (Schluss)

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