SPÖ Kärnten 1: Den erfolgreichen „Kärntner Weg“ konsequent weitergehen

Kaiser, Sucher: SPÖ mit „Kärntner Weg“ weiter auf Überholspur - diesen Schwung gilt es in die EU-Wahl zu tragen. LPV konstituiert, Stellvertreter bestimmt, Themenforen eingerichtet

Klagenfurt (OTS) - Selbstbewusst, motiviert und bereit den erfolgreichen „Kärntner Weg“ der SPÖ-Kärnten für Land und Partei mit vollem Engagement weiterzugehen – so lässt sich laut SPÖ-Landesparteivorsitzendem Landeshauptmann Peter Kaiser und Landesgeschäftsführer Andreas Sucher die Klausur des SPÖ-Landesparteivorstandes zusammenfassen. Neben der Konstituierung des 31köpfigen Landesparteivorstades – rund 25 weitere Personen werden in den Vorstand kooptiert – der Bestimmung von Ana Blatnik, Günther Goach, Jakob Strauß und Alfred Tiefnig zu den auch die vier Wahlkreise repräsentierenden Stellvertretern von Vorsitzendem Peter Kaiser (gleich wie bisher) standen auch die EU-Wahl – im Wahlkampf setzt die SPÖ-Kärnten auf die schon bei der Landtagswahl erfolgreiche Strategie von „guten Nachrichten für Kärnten“, die Neueinrichtung von 5 Themenforen unter Beiziehung von den Themen entsprechenden Experten zur Erarbeitung von politischen Lösungsvorschlägen für aktuelle und zukünftige gesellschaftliche Herausforderungen sowie aktuelle politische Themen am Programm der Klausur, die in den Räumlichkeiten des Naturel-Hotels am Faakersee stattfand. Klammer über alle Arbeitsschwerpunkte war der „Kärntner Weg“, der sich laut Kaiser und Sucher immer mehr als erfolgreiches Gegenmodell zu Stil und Arbeit der Bundesregierung etabliert.

„Der „Kärntner Weg“ zeichnet sich nicht allein durch kontinuierliches, sachliches Arbeiten im Sinne der Kärntnerinnen und Kärntner aus, er ist auch eine dezidierte Absage an populistische Scheingefechte und individuelle Profilierungen. Wir ziehen als Team an einem Strang, beteiligen uns nicht an Negativkampagnen und „Anpatzversuchen“ politischer Mitbewerber und kommunizieren auf Augenhöhe mit unserem Regierungspartner auf Landesebene“, fasst Kaiser zusammen.

Inhaltlich setzt die SPÖ Kärnten im Rahmen von Themenforen auf fünf Schwerpunkte: 1. Arbeit und Wirtschaft, 2. Bildung, 3. Gesundheit, Soziales und Pflege, 4. Nachhaltige Klimapolitik, und 5. Demokratie. „Die Sozialdemokratie ist und bleibt die Partei der Arbeiterinnen und Arbeiter - selbstverständlich werden wir auch weiterhin ihre Interessen vertreten und schützen. Darüber hinaus sorgen wir im Rahmen der Kärntner Standortpolitik auch für passende Rahmenbedingungen für Unternehmen - wobei unser Fokus natürlich die Klein- und Mittelunternehmen sind - die größten Arbeitgeber in Österreich. Bildung und Ausbildung zu fördern - vom Kinderstipendium bis zum lebenslangen Lernen - ist und bleibt ein Kernthema der SPÖ Kärnten“, so Kaiser.

Dem Thema Gesundheit, Soziales und Pflege müssen wir uns schon auf Grund der demographischen Entwicklung stellen, aber so Kaiser dezidiert: „Wir müssen auch explizit dafür Sorge tragen, dass jeder Mensch, egal ob reich oder arm, die bestmögliche Versorgung bekommt. Wir müssen, auch hier, ganz klar dem derzeitigen politischen Kurs der Bundesregierung gegensteuern, die Menschen nur mehr als Kostenfaktoren darstellt.“

Der Begriff „Nachhaltigkeit“ in Bezug zur Klimapolitik habe laut Kaiser den Beigeschmack inflationärer Verwendung und sei mittlerweile in die Bedeutungslosigkeit abgeglitten. Er verwende daher liebe den Begriff der „Enkelverantwortung“, denn das treffe schlicht und einfach den Kern von Klimapolitik und Nachhaltigkeit: „Verantwortung für die Welt übernehmen, die wir unseren Enkeln hinterlassen. Das fängt beim Verbot von Glyphosat an und endet bei gerechten Steuern“, so Kaiser

Demokratie - nämlich die Erhaltung und Stärkung demokratischer Werte, möge auf den ersten Blick Unverständnis auslösen, doch bei Betrachtung des derzeitigen Bildes von Streit, Hader und Arroganz, das die Bundesregierung zeichne, sei es notwendig Demokratie als positive Entwicklung darzustellen und zu fördern. „Die Einbindung der Sozialpartner ist wichtig und notwendig und soll keinen Gnadenakt gegenüber politisch Andersdenkenden darstellen. Respekt gegenüber dem politischen Mitbewerber ist keine Frage des Anstandes - sondern ein grundsätzliche Voraussetzung für einen demokratischen Prozess im Sinn der Bevölkerung“, erläutert Kaiser.

EU-Wahlkampf
„„Kärnten gewinnt mit Europa“ - das ist keine Werbespruch - es ist die Wahrheit. Wir wollen im Rahmen des EU-Wahlkampfes herausstreichen, in welcher Weise Kärnten von der EU profitiert und wie wichtig es ist, am 26. Mai zur Wahl zu gehen, um Europa auch aktiv mitzugestalten“, erläutert SPÖ Landesgeschäftsführer Andreas Sucher. Der offizielle Auftakt zum Wahlkampf fand bereits im Rahmen des Landesparteitages am 13. April statt, nun starten die Europa-Veranstaltungen der SPÖ in den Gemeinden und Bezirken Kärntens. „Hausbesuche, Cafe-Europa Termine in den Bezirkshauptstädten und Aktionstage zur Europawahl - wir orientieren und bei der Europawahl an unseren bewährten Strategie des persönlichen Kontaktes und Gespräches“, so Sucher. Darüber hinaus setzt die SPÖ Kärnten auf eine breit angelegte Social Media Kampagne. „Wir führen einen positiven Wahlkampf, wir wollen Europa mit einem positiven Gefühl vermitteln. Das betrifft nicht alleine das Faktum, dass Kärnten - mit über 2 Milliarden Euro - ein EU-Nettoempfänger ist, sondern auch die Tatsache, dass es jetzt über die Wahl möglich ist, Europa mit zu gestalten“, so Sucher weiter.

„Wir haben es jetzt in der Hand, ob wir ein Europa der Menschen oder der Konzerne wollen. Wir haben es in der Hand und in unserer Verantwortung, dieses einzigartige europäische Friedensprojekt für unserer Enkel zu erhalten“, appelliert Sucher. Auf den diversen Social Media Kanälen der SPÖ Kärnten und der SPÖ App werden - wie im Landtagswahlkampf - stichhaltige „gute“ Gründe genannt, warum Kärnten mit der EU gewinnt. „Was wir sicher nicht machen werden, ist Kärnten wieder mit Plakaten voll zu kleben - davon gab es ein der Vergangenheit schon genug“, so Sucher. Stattdessen setzt die SPÖ-Kärnten auf bereits im Landtagswahlkampf erfolgreich bewährte Mittel – neben den „guten Nachrichten für Kärnten durch die EU, beispielsweise mit „Outing“-Transparenten, Hausbesuche, eine eigene Homepage kaerntengewinnt.eu … (Schluss)

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