Schnabl/Kocevar: Hainfeld 2.0 wird Sozialdemokratie öffnen und modernisieren

Utl.: „Wollen Politik gemeinsam mit den Menschen machen!“ =

St. Pölten (OTS) - „Die SPÖ ist historisch die Partei des
Zukunftsoptimismus. Wollen wir diesen wiedererlangen, sind eine
Öffnung der SPÖ und Modernisierung notwendig. Die Basis innerhalb der
Partei, aber auch die Menschen haben ein Bedürfnis nach klaren
Worten“, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz
Schnabl. Er fasst den Prozess, der die SPÖ wieder nach vorne bringen
soll, kurz und prägnant zusammen: „Hainfeld 2.0 – vor 130 Jahren
wurde die SPÖ in Hainfeld, in Niederösterreich gegründet. Jetzt wird
die Modernisierung der ‚alten Tante SPÖ‘ wieder von Niederösterreich
ausgehen. Wir wollen hier federführend sein! Dazu ist Leidenschaft
notwendig.“

Die SPÖ sei eine Partei, die es sich schwer macht, sagt Schnabl:
„Auch schwer mit sich selbst. Wir wollen und müssen diskutieren,
Streitgespräche führen, aber es müssen Visionen und große Ideen dabei
herauskommen – es darf kein ‚Weiter so‘ sein. Basis und Parteispitze
müssen am Ende an einem Strang ziehen – gemeinsam mit den BürgerInnen
– dann wird die SPÖ wieder zu neuer Kraft kommen! Es muss ein Ruck
durch die Partei gehen, auch durch die Ortsorganisationen.“

Themeninitiativen mit ExpertInnen & BürgerInnen
Ein wichtiger Aspekt bei der Erneuerung der SPÖ werden in
Niederösterreich die Themeninitiativen sein, sagt
Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar. „Wir wollen mit unseren
Mitgliedern, aber vor allem auch mit ExpertInnen, BürgerInnen und
QuerdenkerInnen ins Gespräch kommen“, erklärt er: „Wir wollen uns
nicht an Programmen abarbeiten, sondern die Frage stellen, wie und
wovon Österreich bzw. Niederösterreich in den kommenden 20 Jahren
leben wird. Gemeinsam werden wir Lösungen finden, die das ganz
persönliche Lebensumfeld der Menschen verbessern.“

„Ein Stück des Weges gemeinsam gehen“ war die Formel, die schon
Kreisky reformbereiten, politisch Interessierten angeboten hat. Auch
die SPÖ NÖ lade Interessierte dazu ein, sich im Rahmen von
landesweiten Themen- und Projektinitiativen an der Gestaltung von
Zukunftsthemen zu beteiligen, erklärt Kocevar: „Ziel ist es, eine
programmatische Ausrichtung in verschiedenen Themenfeldern
partizipativ zu erarbeiten. Gemeinsam mit ExpertInnen, Netzwerken aus
NGOs und BürgerInnen sollen neue Sichtweisen und Alternativen
erarbeitet werden, die die Parteibasis tragen bzw. weitertragen
kann.“ Jede Themeninitiative solle auch einen direkten Kontakt in den
Landtagsklub bzw. zur/m jeweiligen BereichssprecherIn haben, um die
Positionen in die tägliche, politische Kommunikation miteinfließen
lassen zu können. So wird es Themeninitiativen beispielsweise zu
Wohnen, Verkehr, Pflege und Gesundheit, Bildung oder Familie geben.

Die ersten Themeninitiativen sind gestartet und haben auch inhaltlich
bereits „erste Schritte“ gemacht – es sei auch geplant, dass es
Veranstaltungen der einzelnen Themeninitiativen gebe und auch
Ergebnisse medial präsentiert werden. „‘Mutig, offen, partizipativ‘ –
unter diesem Grundsatz wollen wir die Partei öffnen und nicht nur
Politik für die Menschen, sondern auch mit den Menschen machen. Sie
sollen sich in unseren Positionen wiederfinden – so wollen wir auch
die Debattenfähigkeit nach innen und außen stärken“, setzt Kocevar
auf Offenheit und Reformwillen und freut sich, dass für die Themen-
und Projektinitiativen zahlreiche externe ExpertInnen gewonnen werden
konnten: Wir brauchen mehr Debatten und politische
Auseinandersetzungen, mehr Lebendigkeit – die SPÖ war immer dann am
stärksten, wenn sie heftig, aber konstruktiv um Themen gerungen hat!“
Er rufe dazu auf, dass sich alle Interessierten BürgerInnen,
Mitglieder von Bürgerinitiativen und ExpertInnen, die gerne
mitarbeiten würden, bei ihm melden können.

Kocevar könne sich auch vorstellen, ein „SPÖ Lab“ zu schaffen, in dem
Mitglieder über Themen diskutieren können, die in ihrer Orts- und
Bezirksorganisation keine Rolle spielen. „Wir sind über unsere
Regionalgeschäftsstellen und unsere BezirksgeschäftsführerInnen mit
den Ortsorganisationen gut vernetzt und wollen damit die #nachvorn
#tour weiterentwickeln“, erklärt Kocevar und weist darauf hin, dass
bei der #nachvorn #tour, die in allen Bezirken Station gemacht hat,
überall Landesparteivorsitzender Franz Schnabl und GVVNÖ-Präsident
Rupert Dworak dabei waren: „Unsere Mitglieder und FunktionärInnen
haben diese Gelegenheit sehr umfassend genutzt, um mit der
Parteispitze zu diskutieren. Diese Möglichkeit wollen wir gerne
weiter anbieten!“

Die SPÖ als Bollwerk gegen den täglichen Einzelfall von rechts
„Gerade heute ist eine starke Sozialdemokratie wichtig für unser Land
und Europa. Die SPÖ hat eine stolze Geschichte und sie war lange
Garantin für Frieden, Freiheit, Solidarität und Gleichberechtigung.
Unsere Demokratie darf nicht marktkonform sein, sondern der Markt
muss demokratisch und sozial gestaltet werden – nicht die Gesetze
sollen sich nach der Politik richten, sondern die Politik nach den
Gesetzen. Wir brauchen Visionen und Botschaften, die praktikabel sind
UND begeistern. Wir müssen Kopf UND Bauch erreichen“, ist sich
Schnabl sicher.

Die SPÖ solle ein „Bollwerk der Demokratie gegen rechts“ sein,
erklärt Schnabl. Bei einer schwarz-blauen Regierung, wo uns der
tägliche Einzelfall von rechts entgegenkommt, sei es wichtig, sich
klar gegen Rechtsaußen und Rechtsextremismus abzugrenzen. „Denn wir
wissen aus Erfahrung: Das Wichtigste im Kampf für eine gute Zukunft
ist Solidarität. Füreinander einstehen! Es ist wieder Zeit für mehr
Solidarität. Weil nämlich die schwarz-blaue Regierung gerade dabei
ist, alles, was unseren Sozialstaat ausmacht, zu zerschlagen und
Rassismus, Hetze, Sündenbock-Politik wieder salonfähig zu machen“,
sagt der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzende.

Aber die SPÖ müsse nicht nur ein Bollwerk gegen Rechts sein, sondern
auch ein „Bollwerk für mehr Gerechtigkeit, ein Bollwerk für die
Menschen ohne starke Lobby und ein Bollwerk für Vielfalt“, erklärt
Schnabl: „Dazu brauchen wir die grundlegende Erneuerung. Dafür muss
die Partei aktiv werden.“

Der Markenkern der SPÖ ist die soziale Gerechtigkeit
„Der Markenkern der SPÖ ist ‚die soziale Gerechtigkeit‘ und das soll
auch so bleiben“, bekräftigt Kocevar angesichts einer
„menschenfeindlichen, asozialen“ Schwarz-Blau-Regierung: Von der
schwarz-blauen Politik profitieren Großkonzerne und
Wirtschaftsmagnaten. Auch Familien mit hohem Einkommen. Familien mit
wenig Geld steigen dagegen leer aus, für ArbeitnehmerInnen wurde der
12-Stunden-Tag eingeführt und Arbeitslosen werden Job-Programme
gestrichen und die Mindestsicherung gekürzt.“ Vermögende würden
beschützt, andererseits würde aber ungeniert auf den letzten
Notgroschen arbeitsloser Menschen zugegriffen. Für Kocevar sei der
fehlende „Aufschrei“ der ÖVP NÖ angesichts dieser asozialen Politik
und der zahllosen FPÖ-„Einzelfälle“ nicht nachvollziehbar:
„Inzwischen kritisieren auch viele ÖVP-FunktionärInnen die ‚türkise‘
Politik. Auch dass Kurz & Co. zu allem still schweigen und die FPÖ
gewähren lassen, können viele ÖVP-Mitglieder nicht mehr mit sich
selbst vereinbaren. Aber der türkisen Führungselite ist offenbar
jedes Mittel zu ihrem Machterhalt recht!“

Kocevar mahnt die Regierung zu mehr Sorgfalt: „Es verunsichert die
Menschen, wenn die Regierung nach der Kritik an ihren asozialen
Vorschlägen sich selbst korrigieren und zurückrudern muss. Man hat
das Gefühl, Schwarz-Blau macht sich über Menschen, die nicht ins
Reich-und-Schön-Schema passen, lustig! Wir wollen soziale
Gerechtigkeit: Soziale Leistungen, aber auch die Löhne und Gehälter
müssen für ein menschenwürdiges Leben ausreichen! Niemand darf auf
der Strecke bleiben und der gesellschaftliche Zusammenhalt muss
gestärkt werden. Dann wird auch unser Österreich stark sein.“

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NSN

print