FPÖ hat auf allen Ebenen ein Problem mit Rechtsextremismus – ÖVP und SPÖ müssen Koalitionen mit FPÖ beenden wenn Sie Warnungen vor Rechtsextremen ernst meinen
Utl.: FPÖ hat auf allen Ebenen ein Problem mit Rechtsextremismus –
ÖVP und SPÖ müssen Koalitionen mit FPÖ beenden wenn Sie
Warnungen vor Rechtsextremen ernst meinen =
Linz (OTS) - Die FPÖ Braunau hat in ihrer aktuellen Parteizeitung ein
unfassbares Gedicht abgedruckt, dass in Stil und Inhalt an das
dunkelste Kapitel unserer Geschichte erinnert. In diesem von der
Landes FPÖ herausgegebenen Druckwerk, dass inhaltlich von Stadtrat
Esterbauer verantwortet wird, werden Migrantinnen und Migranten mit
Ratten verglichen, die in der Kanalisation leben.
FPÖ Stadtrat Hubert Esterbauer muss umgehend von allen Ämtern
zurücktreten
„Ich fordere Stadtrat Hubert Esterbauer (FPÖ) auf umgehend von allen
Ämtern zurückzutreten und außerdem einen klaren Schlussstrich von ÖVP
und SPÖ unter die Koalitionen mit der FPÖ zu ziehen. Jetzt ist die
letzte rote Linie überschritten worden und es muss endlich
Konsequenzen geben“, fordert der Grüne Bundesrat und Gemeinderat in
Braunau am Inn, David Stögmüller.
„Die Diskussionen rund um die Verbindungen der FPÖ zu den Identitären
ist noch keine 2 Wochen vergangen und schon beweist die FPÖ erneut,
dass sie auf allen Ebenen ein Problem mit dem Rechtsextremismus hat.
Angefangen in Braunau über die Stadt Linz, das Land Oberösterreich
bis hin zur Bundesregierung mit einem Innminister Kickl, und überall
befindet sie sich wegen ÖVP oder SPÖ in Regierungsverantwortung. Das
ist der wahre demokratiepolitische Skandal,“ zeigt sich Stögmüller
verärgert.
ÖVP und SPÖ müssen Koalitionen mit FPÖ auf allen Ebenen beenden
„Landeshauptmann Stelzer und Bundeskanzler Kurz haben die Identitären
als „widerwärtig“ bezeichnet, eine klare Abgrenzung zu rechtsextremen
Gedankengut ihres Koalitionspartners gefordert und angekündigt diese
Abgrenzung mit Argusaugen zu beobachten. Wenn Sie ihr eigenes Wort
ernst nehmen, dann müssen sie nach bekannt werden des jüngsten
Skandals, alle Koalitionen mit der FPÖ beenden. Dies gilt natürlich
gleichermaßen für die SPÖ, die in der oberösterreichischen
Landeshauptstadt Linz oder im Burgenland rot-blaue Koalitionen
eingegangen ist und die sich heute über das FPÖ-Rattengedicht zu
recht empört,“ schließt der Grüne Bundesrat und Gemeinderat aus
Braunau David Stögmüller.
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