Schatz: FPÖ verliert jeglichen Rest an politischer Glaubwürdigkeit

Utl.: SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur fordert von Kanzler
„Abgrenzung und Distanzierung zu rechtsextremen Umtrieben in
FPÖ“ =

Wien (OTS/SK) - Als „inakzeptabel“ bezeichnet die SPÖ-Sprecherin für
Gedenkkultur Sabine Schatz, dass laut Meldungen im Standard zwei
FPÖ-Abgeordnete in der NS-verherrlichenden Facebook-Gruppe „Deutsches
Reich“ Mitglied waren. „Kein Tag vergeht, an dem nicht ein
FPÖ-Mitarbeiter oder Funktionär durch das Schüren von Hass im Netz
auffällt. Es ist allerhöchste Zeit, dass die Regierungsspitze das
Schweigen beendet und eine deutliche Abgrenzung und Distanzierung zu
diesen rassistischen und antisemitischen Äußerungen zeigt“, so Schatz
am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Die SPÖ-Abgeordnete spricht
von einem „mittlerweile erschreckenden Ausmaß an FPÖ-Mitwirkung“.
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Schatz appelliert an den Bundeskanzler, „endlich sein Schweigen zu
diesen permanenten Grenzüberschreitungen, die das Klima in diesem
Land vergiften“, zu brechen. „Nicht nur die FPÖ verliert an
politischer Glaubwürdigkeit, wenn es keine Abgrenzung zu dieser
rechtsextremen Geisteshaltung gibt“, so die SPÖ-Abgeordnete.

In diesem Zusammenhang verlangt Schatz endlich Klarheit über die
Ergebnisse der FPÖ-Historikerkommission. „Der von der FPÖ groß
angekündigte Bericht ihrer Historikerkommission muss offenbar
permanent verschoben werden, weil täglich ein neuer Einzelfall dazu
kommt, der auch aufgearbeitet werden sollte“, so Schatz abschließend.
(Schluss) ls/rm/mp

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