Olischar ad Biomasse Grundsatzgesetz: Bundesregierung handelt, Wien profitiert

Grundsatzgesetz der Regierung ermöglicht Fortbestand des Kraftwerks Simmering – Keine Einsicht der SPÖ

Wien (OTS) - Als „verantwortungsvoll und zukunftsorientiert“ bezeichnet Klubobfrau Elisabeth Olischar das von Bundesministerin Elisabeth Köstinger in Begutachtung gesandte Biomasse-Grundsatzgesetz. „Dank Bundesministerin Köstinger, die rasch handelt wenn es um den Erhalt erneuerbarer Energien geht, schafft die Bundesregierung einen Rahmen, um die Zukunft von 47 Biomasse-Anlagen und damit den Fortbestand des Biomassekraftwerk Simmering zu sichern“, so Olischar im Rahmen des heutigen Gemeinderats, bei dem sich Stadträtin Sima weiterhin uneinsichtig zeigte, „es wird in weiterer Folge an der SPÖ Wien liegen rasch das Ausführungsgesetz umzusetzen.“

Diese Vorgangsweise sei notwendig, da die SPÖ das ursprüngliche Gesetz im Bundesrat mit ihrem Veto zu Fall gebracht hat. Dass sich die SPÖ Wien nun ebenso quer legt, sei angesichts des Kraftwerk Simmering und dessen Versorgung von rund 50.000 Wiener Haushalten mehr als unverständlich. „Dank der neuen Regelung wird eine Möglichkeit geschaffen, das Biomassekraftwerk Simmering zu erhalten. Es zeigt sich einmal mehr: die Bundesregierung handelt, Wien profitiert“, so Olischar und abschließend: „Wir appellieren dringend an die SPÖ, endlich vernünftige Sachpolitik zu betreiben – insbesondere bei wesentlichen Zukunftsfragen.“

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