Lettenbichler zu Ökostrom: SPÖ-Behauptungen entbehren jeglicher Grundlage

Parteitaktische Spiele der SPÖ gehen zu Lasten des Ökostroms in Österreich

Wien (OTS) - "Die heute von der SPÖ wiederholten Vorwürfe zur Ökostrom-Novelle entbehren jeglicher Grundlage. Sie war von Anfang an in Verhandlungen involviert. Wir haben die Gesetzesentwürfe und den Entwurf der Nachfolgetarifverordnung bereits vor Weihnachten übermittelt. Die SPÖ war offensichtlich nicht an einer Lösung interessiert. Im Gegensatz zu den Neos und den Grünen, die unser Gesetz unterstützten", so Josef Lettenbichler, Energiesprecher der Volkspartei.

"Die SPÖ sollte endlich dazu stehen, dass ihre einzige Forderung, nämlich die Befreiung von der Ökostromabgabe für alle kleinen Einkommen, Teil der von uns vorgelegten Gesetzesnovelle war. Trotzdem hat sie dagegen gestimmt. Die Volkspartei ist sogar noch weiter auf die SPÖ zugegangen, indem sie angeboten hat, die Fördertarife mittels Entschließungsantrag zu beschließen. Auch das lehnte die SPÖ ab, deshalb geht auch der Vorwurf der Intransparenz völlig ins Leere", so Lettenbichler.

"Dass die SPÖ sich nun hinstellt und eine Begutachtung für ein dringendes Gesetz fordert, dem sie obendrein bereits mehrmals zugestimmt hat, entlarvt das parteitaktische Spiel. Die SPÖ ist unglaubwürdig, wenn sie sich jetzt als Ökostrom-Befürworter hinstellt. Immerhin hat sie im Plan A Biomasseförderungen noch strikt abgelehnt", so Lettenbichler abschließend.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0002