Nehammer zu Ökostrom: SPÖ hat sich selbst disqualifiziert

Karl Nehammer kritisiert die sture und mutwillige Blockade der Ökostromnovelle

Wien (OTS) - „Die Bundesregierung arbeitet an einer Möglichkeit, die Biomasse-Anlagen mit einfacher Mehrheit zu retten. Das wurde notwendig, weil die SPÖ taktisch und mutwillig gegen die 47 betroffenen Ökostromanlagen gestimmt hat. Statt Größe zu zeigen und Sachpolitik vor Parteipolitik zu stellen, hat die SPÖ damit ihr wahres Gesicht gezeigt“, so Karl Nehammer, Generalsekretär der Volkspartei.

Die SPÖ fällt in der Opposition hauptsächlich durch geschmacklose Aussetzer auf, anstatt durch konstruktive Mitarbeit ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern nachzukommen“, so Nehammer. Nehammer verweist auch darauf, dass die einzige von der SPÖ in den Verhandlungen aufgestellte Forderung in das Gesetz geschrieben wurde, gegen das die SPÖ gestern stimmte: „Wer glaubt, sich durch solche Aktionen zum attraktiven Verhandlungspartner zu machen, den müssen wir leider enttäuschen. Dieses miese Spiel haben die Österreicherinnen und Österreicher längst durchschaut. Vor ihnen muss sich die SPÖ verantworten.“

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