Olischar: SPÖ stellt Parteikalkül vor Klimaschutz

Schließung Biomassekraftwerk Simmering droht - SPÖ-Blockade unverantwortlich - Wer Ökostrom abdreht, dreht Atomstrom auf

Wien (OTS) - Als „sehr bedauerlich“ und „enttäuschenden Tag“ beschreibt ÖVP Wien Klubobfrau Elisabeth Olischar die SPÖ-Blockade der Ökostrom-Novelle im heutigen Bundesrat. „Damit ist augenscheinlich, dass die SPÖ Parteikalkül vor den Klimaschutz stellt. Das ist schlichtweg unverantwortlich.“

Die Bundesregierung habe mit der vorgelegten Novelle den richtigen Schritt zum Klimaschutz und den Erhalt der 47 betroffenen Biomasseanlagen in Österreich gesetzt. Die Relevanz dieser Novelle haben auch die Grünen erkannt und die Zustimmung erteilt, was in der Wiener Regierung zu einer Spaltung führt. Besondere Kritik äußert Olischar an den Auswirkungen für Wien, denn die Schließung des Biomassekraftwerk Simmering als eines der 47 betroffenen Kraftwerke droht nun konkret.

„Damit geht es um die Energieversorgung von 50.000 Wiener Haushalten und um die Leistbarkeit von Energiepreisen, denn: Die Novelle trägt darüber hinaus auch zur Verhinderung von Energiearmut bei. Hier hat die SPÖ bewiesen, dass sie nicht auf Seiten der Wienerinnen und Wiener steht“, so Olischar.

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